Der italienische Landwirtschaftsminister und derzeitige EU-Agrarratsvorsitzende Maurizio Martina sowie EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Ciolos wollen prüfen, inwieweit auch Geld aus anderen Haushaltstöpfen der Gemeinschaft genutzt werden kann, um die negativen Auswirkungen der russischen Einfuhrbestimmungen auf die Landwirtschaft in der Gemeinschaft abzufedern.
Martina betonte nach dem Sondergipfel der EU-Landwirtschaftsminister am vergangenen Freitag in Brüssel, die Krise habe politische Gründe und sei nicht von der Landwirtschaft verursacht. Man werde daher ausloten, welche Möglichkeiten außerhalb des EU-Agraretats liegen.
Cioloş berichtete, dass es bereits Gespräche mit der Generaldirektion Haushalt zu möglichen weiteren Finanzquellen gebe. Allerdings müsse die Gesamtstruktur des mehrjährigen Finanzrahmens der EU beachtet werden. Bisher reichten die zur Verfügung stehenden Mittel aus.
Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA) hatten sich im Vorfeld des Sondergipfels für weitere Hilfsmaßnahmen ausgesprochen. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt warnte indes vor unbegründeten Forderungen.
Weitere Produkte denkbar
Martina unterstrich, dass die bisherigen Maßnahmen der EU-Kommission bei Pfirsichen und Nektarinen sowie anderen Obst- und Gemüsearten, aber auch bei Milch, Butter und Käse von den Mitgliedstaaten ausdrücklich begrüßt und mitgetragen würden. Die EU-Minister bestätigten auch die Verdopplung der Absatzfördermaßnahmen.
Die Ressortchefs zeigten sich überzeugt, dass der Agrarsektor stark genug ist, um die Krise zu stemmen. Für das weitere Agieren müssten nun die Märkte sowie die Wirkung der Stützungsmaßnahmen zeitnah überwacht werden. Die Experten der Kommission sollen dazu weiter eng mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Mit Blick auf die anstehenden Ernten weiterer Obst- und Gemüsearten schloss Martina nicht aus, dass die Unterstützung auf weitere Erzeugnisse ausgeweitet werde.
Der Agrarratspräsident wollte sich jedoch nicht auf konkrete Produkte festlegen. Zusätzlich berichtete er von Gesprächen mit der EU-Kommissarin für Fischereipolitik, Maria Damanaki, die nun auch mögliche Quoten und Unterstützungen der Lagerhaltung überdenken wolle.
