Zentrales Portal zu Umweltverträglichkeitsprüfungen in Brandenburg

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Bild: top agrar

In Brandenburg gibt es jetzt ein neues zentrales Portal, bei dem sämtliche Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in dem Bundesland aufgeführt werden. Zeitgleich mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde das Portal freigeschaltet.

Wie das Brandenburger Landwirtschaftsministerium mitteilte, werden damit entsprechende europäische Vorgaben umgesetzt. Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren dienten dazu, die Umweltauswirkungen von großen Industrie- und Infrastrukturvorhaben, darunter auch Tierhaltungsanlagen, in einem öffentlichen Verfahren frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Sie seien in Deutschland in die laufenden Zulassungsverfahren zur Errichtung, Änderung oder den Betrieb von Vorhaben, etwa nach Immissionsschutz-, Fernstraßen- oder Bergrecht, integriert.

Über das Portal könnten sich nun alle Bürger über alle laufenden UVP-pflichtigen Verfahren informieren. Aufgeführt wird laut Ministerium, welche Art von UVP-pflichtigem Vorhaben es gibt, welche Behörde das Verfahren führt sowie wo und wann Unterlagen eingesehen werden können. Außerdem werden die UVP-Berichte, in denen die Umweltauswirkungen eines Vorhabens dokumentiert und bewertet werden, in das elektronische Portal eingestellt, ebenso das jeweilige Ergebnis des UVP-Verfahrens.

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