EU schreibt Seuchenschutz groß

Das neue EU-Tiergesundheitsrecht tritt im April in allen Mitgliedsstaaten in Kraft. Im Fokus stehen Tierseuchen und Biosicherheit.

Ab dem 21. April 2021 sollen alle EU-Mitgliedsstaaten die Vorschriften des neue EU-Tiergesundheitsrechts nach fünf Jahren Übergangsfrist anwenden.

Im sogenannten Animal Health Law (AHL) hat die EU laut Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) viele schon bestehende Punkte übernommen, aber auch neue Schwerpunkte gesetzt. Dazu zählen:

  • Das Vorbeugen und Bekämpfen von Tierseuchen mit einem risikobasierten Ansatz stehen im Vordergrund. Biosicherheit erhält mehr Bedeutung. Es gibt flexible Maßnahmen zur Bekämpfung von Seuchen.
  • Tierseuchen sind neu kategorisiert und priorisiert.
  • Die Verantwortung von Tierhaltern, Unternehmern, Tierärzten und zuständigen Behörden wird hervorgehoben.

Teile noch in Arbeit

Obwohl der Anwendungsbeginn in Kürze erfolgen soll, scheinen zum Redaktionsschluss einige Punkte für die Umsetzung des AHL in Deutschland noch ungeklärt zu sein. Zudem sind Durchführungsverordnungen der EU selbst teils nicht komplett fertiggestellt.

Der Agrarausschuss des europäischen Parlaments diskutierte am 4. März über eine mögliche Aufschiebung. Dr. Hans-Peter Schons, Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tierzüchter berichtet daraus: „Die große Mehrheit der Abgeordneten plädierte für eine Verschiebung.“ Die Wahrscheinlichkeit dafür soll aber nicht sonderlich hoch sein. Die bisher ungeklärten Punkte sollten laut Schons schnellstmöglich verabschiedet und im Amtsblatt veröffentlicht werden, damit die Staaten und die Wirtschaft alle relevanten Bestimmungen kennen und sich auf die neue Situation einstellen können.

Der neue Fokus auf Tierseuchen führt auch zu Veränderungen bei der Bekämpfung von Bovinem Herpesvirus (BHV1), Boviner Virus-Diarrhoe (BVD) und der Blauzungenkrankheit (BTV). Ziel ist, bei diesen Seuchen den Freiheitsstatus zu erhalten – als anerkannt freies Land oder freie Zone innerhalb eines Landes. Solange die Krankheit noch in zu hohem Ausmaße in der Rinderpopulation zirkuliert, führt der Weg zur Freiheit ab April über ein offizielles Tilgungsprogramm.

BHV1 – Vorerst beim Alten

Das AHL erkennt an, dass Deutschland seit 2017 als...