Pflanzenschutz

Geplantes Verbot von Glyphosat tritt in Österreich nicht in Kraft

In Österreich wird Glyphosat doch nicht vom 1. Januar 2020 an verboten. Der Grund dafür sind Formfehler.

Das geplante Glyphosatverbot in Österreich kommt nun doch nicht Anfang 2020. Schuld ist ein Formfehler, weil der Entwurf des Gesetzes der EU nicht im Voraus zur Notifizierung übermittelt worden war, teilte die österreichische Regierung am Montag mit. Weil Strafen drohten, werde das Verbot zunächst nicht in Kraft gesetzt.

Die österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) wollen am Mittwoch einen neuen Antrag auf ein Verbot für Glyphosat im Nationalrat in Wien einbringen, berichtet die Deutsche Presseagentur (dpa). Das österreichische Parlament hatte das Glyphosatverbot ursprünglich am 2. Juli 2019 beschlossen.

Das österreichische Umweltministerium hatte unabhängig davon bereits auf mögliche Probleme mit dem Verbot hingewiesen. Ein nationaler Alleingang sei nur bei neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen möglich, die bei der EU-weiten Zulassung von Glyphosat 2017 nicht bekannt waren oder bei speziell in Österreich vorliegenden Problemen. Beides sei nicht der Fall.

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Da eine fristgerechte Entscheidung über die Zulassungsverlängerung von Glyphosat aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich war, verlängert das BVL einige Mittel nur um maximal ein Jahr.

Was sich unter der Juncker-Kommission bereits andeutete, wird jetzt offenbar toleriert. Österreich muss kein Vertragsverletzungsverfahren fürchten wegen Glyphosat-Totalverbot


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