Fast ein Jahr lang haben die NRW-Landesverbände des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW (LNU) und des Naturschutzbundes (NABU) Unterschriften für ihre ‚Volksinitiative Artenvielfalt NRW‘ gesammelt. Das gesetzliche Quorum von rund 66.000 Unterschriften wurde nun mit 115.035 deutlich übertroffen.
Die Naturschutzverbände zeigen sich erfreut, dass das Thema Insektenschwund nun auf die Agenda des Landtags kommt. Gleichzeitig legen sie konkrete Vorschläge für ein ‚Handlungsprogramm Artenvielfalt NRW‘ vor.
Aus Sicht der Verbände eröffnet sich hiermit eine Riesenchance, den Natur- und Artenschutz in NRW umfassend in allen relevanten Handlungsfeldern der Landespolitik umzusetzen. Das Land NRW stehe vor einer Wegmarke: Weiter-so unter Inkaufnahme des weiteren Niedergangs oder konsequentes Umsteuern?
Am Donnerstag überreichten die Initiatoren die Unterschriften an Landtagspräsident André Kuper. Der Landtag muss nun innerhalb von drei Monaten die Rechtmäßigkeit der Volksinitiative feststellen und binnen drei weiterer Monate die Forderungen der Initiative abschließend behandeln.
Holger Sticht, BUND-Landesvorsitzender: „Ob Flächenfraß, Pestizide in Schutzgebieten, naturverträgliche Landwirtschaft oder Schottergärten: Die Landesregierung hat den Schutz der biologischen Vielfalt bis heute nicht ernsthaft auf der Agenda und führt ihr mit ihrer Politik vielfach massiven Schaden zu. Wir legen mit unserer Volksinitiative dem Landtag jetzt konkrete Vorschläge vor und zeigen auf, was die eigentlichen Aufgaben sind. Viel zu viel Zeit ist unnütz verstrichen, wir brauchen endlich entschlossenes Handeln, konkrete Beschlüsse und ein verbindliches Umsetzen in Landesgesetze und Förderprogramme.“
Mark vom Hofe, LNU-Vorsitzender: „Dies ist die erste Naturschutz-Volksinitiative in der Geschichte des Landes. Wir sehen uns in einer Reihe mit den Insektenschutz- und Artenvielfaltsinitiativen in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachen und Brandenburg. Überall dort, wo ähnliche Volksbegehren oder Volksinitiativen auf den Weg gebracht haben, sind in der Folge wichtige Debatten entstanden und kam es bei aller Unterschiedlichkeit im Detail zu konkreten Beschlüssen und Veränderungen. Das ist unser Ansporn und Ziel auch für NRW. Wir lernen aus den Erfahrungen auch: Ohne diesen Druck und den Weg der direkten Demokratie geschieht leider fast nichts. Die Landesregierung kommt nicht von allein auf die Idee, diese durchaus komplexen Themenfelder von sich aus angemessen zu bearbeiten und einen Kurswechsel einzulegen.“