Energiegipfel: Bund und Länder sind sich einig

Mit einem Bekenntnis zur Energiewende ist das Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer zu Ende gegangen. Der Forderung von verschiedenen Verbänden und Politikern, den Ausbau der neuen Energien zu drosseln, erteilte die Kanzlerin eine Absage.

Mit einem Bekenntnis zur Energiewende ist das Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer zu Ende gegangen. Der Forderung von verschiedenen Verbänden und Politikern, den Ausbau der neuen Energien zu drosseln, erteilte die Kanzlerin eine Absage. Die Bundesregierung sei sich gemeinsam mit den Vertretern der Länder einig, dass der Wechsel der deutschen Energieversorgung auf erneuerbare Quellen so zügig wie möglich geschehen müsse, sagte die Kanzlerin am Freitag vergangener Woche in Berlin.

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hob insbesondere hervor, dass von seiten der Regierung sämtliche Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Energiewende, so auch das Bekenntnis zum Ausbau der Offshore-Windenergie, vollumfänglich anerkannt worden seien.

Die Zeit drängt

Merkel sprach sich im Anschluss an das Spitzentreffen für die zügige Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen zur Anbindung der Offshore-Windkraft an das deutsche Stromnetz aus. Die Zeit dränge hier umso mehr, als seitens der Energieversorger bereits viele Vorbereitungen für die weitere Erschließung und Anbindung der Windkraft auf hoher See geschaffen worden seien.

Lieberknecht betonte weiter, dass nun Klarheit darüber bestehe, dass es keine 16 „Energiewenden“ geben könne, sondern dass nur ein föderales Miteinander den Erfolg garantiere. Alle weiteren Verfahrensschritte, auch die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), müssten in Zukunft gemeinsam abgestimmt werden. Im Zentrum dürfe dabei nicht mehr der Ausbau bestimmter Energiearten stehen. Vielmehr gehe es darum, einen grundlastfähigen Mix zu schaffen, der auch die Offshore-Windenergie integriere.
Energiewende gerechter ausgestalten. (AgE)