Ein gemeinsames Biopatent-Monitoring haben die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und das Bundessortenamt (BSA) im Auftrag des Bundeslandwirtschaftsministeriums gestartet. Ziel des Biopatent-Monitorings sei, das Agrarressort frühzeitig über Entwicklungen bei Patentierungen im Bereich Landwirtschaft zu informieren, erklärte die BLE in Bonn.

Im Geschäftsbereich des Ministeriums soll den Angaben zufolge ein Überwachungssystem aufgebaut werden, um mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft frühzeitig erkennen zu können. Die BLE soll dabei Patentrecherchen und deren statistische und fachliche Auswertung im Bereich der Nutztiere durchführen.

Das BSA ist für diese Aufgabe im pflanzlichen Bereich zuständig. Hierzu werden monatlich Übersichten über die angemeldeten und erteilten Biopatente erstellt, fachlich inhaltliche Problemfelder identifiziert und dem Agrarressort berichtet. Zusätzlich übernimmt die BLE auch die Gesamtevaluierung einschließlich der Gesamtkoordination der Rechercheergebnisse und Bewertungen.

Von besonderem Interesse ist laut BLE die Anmelde- und Vergabepraxis von Patenten sowie Änderungen bei Patenten, besonders nach Entscheidungen der Patentgerichte. Das Biopatent-Monitoring wird vom Informations- und Koordinationszentrum für Biologische Vielfalt (IBV) aufgebaut. (AgE)