Gegenwind für Agrarkommissar Ciolos

Im Europaparlament regt sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Dr. Dacian Ciolos als Agrarkommissar. Albert Deß etwa, Agrarsprecher der christdemokratischen EVP-Gruppe, hält einen Wechsel für angebracht. Seiner Meinung nach hat Ciolos während der Agrarreform nicht gut mit dem Parlament zusammengearbeitet.

Im Europaparlament regt sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Dr. Dacian Ciolos als Agrarkommissar. Albert Deß etwa, Agrarsprecher der christdemokratischen EVP-Gruppe, hält einen Wechsel für angebracht.

Seiner Meinung nach hat Ciolos während der Agrarreform nicht gut mit dem Parlament zusammengearbeitet. Außerdem erinnert er an den Streit im April um die Detailvorschriften zum Greening. Damals drohte das Hohe Haus mit einer Ablehnung der sogenannten delegierten Rechtsakte.

Bereits Mitte Juli erhielt der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Schreiben von Deß. Darin wird Juncker aufgefordert, einen „neuen Input“ und einen Wandel der künftigen Agrarpolitik zu unterstützen.

Viele Unbekannte

Brüsseler Beobachter hielten es zuletzt für relativ wahrscheinlich, dass Cioloş eine zweite Amtszeit als Agrarkommissar erhalten könnte. Viel dürfte jetzt davon abhängen, welche Persönlichkeiten die Mitgliedstaaten ins Kollegium der Kommission schicken.

Bisher sind etwa ein Dutzend Namen bekannt. Darunter scheint lediglich der irische Umweltminister Phil Hogan ein möglicher Konkurrent für Cioloş. Allerdings könnten weitere hinzukommen: Italienische Landwirtschaftsverbände setzen sich in Rom für eine Nominierung De Castros ein. Ministerpräsident Matteo Renzi favorisiert Federica Mogherini für die Rolle der EU-Außenbeauftragten - doch dies traf vorerst nicht auf einhellige Zustimmung der EU-Staats- und Regierungschefs.

In Dänemark wiederum wird die ehemalige Landwirtschaftsministerin Mette Gjerskov als aussichtsreiche Kommissarskandidatin für ihr Land gehandelt - neben Bildungsministerin Christine Antorini.


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