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Große Hoffnungen in Agrarministertreffen

Die EU-Agrarminister werden sich am 5. Oktober auf Druck Frankreichs außerplanmäßig treffen, um erneut über die Lage am Milchmarkt zu beraten. Das Treffen wird jedoch informell sein, da der Agrarrat am 19. und 20. Oktober in Luxemburg zusammentrifft.

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Die EU-Agrarminister werden sich am 5. Oktober auf Druck Frankreichs außerplanmäßig treffen, um erneut über die Lage am Milchmarkt zu beraten. Das Treffen wird jedoch informell sein, da der Agrarrat am 19. und 20. Oktober in Luxemburg zusammentrifft. Mit dem Agrarrat will der französische Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire, der sich nach zwei Streikwochen heftigen Protesten von Milcherzeugern gegenübersieht, die Stimmung beruhigen. Er hat zudem die Unterstützung Polens und Italiens für einen gemeinsam mit Deutschland und Österreich vorgelegten Forderungskatalog zur Milchmarktstützung erreicht.


20 Mitgliedstaaten verlangen nun unter anderem die Erhöhung des Interventionspreises und der Exporterstattungen sowie die Reaktivierung der Verfütterungsbeihilfe für Magermilch. Rechnerisch besteht für diese Punkte damit eine qualifizierte Mehrheit im Rat. Dies nützt den Mitgliedstaaten jedoch nichts, solange die Kommission keine entsprechenden Vorschläge macht; bislang hat sie die Forderungen nachdrücklich abgelehnt. Konkrete Papiere der Kommission für ein mögliches Programm zum Quotenaufkauf und zur schnelleren Stützung des Milchsektors in Krisenzeiten werden erst für Mitte Oktober erwartet. Die Kommission kündigte aber an, für das Treffen einen "Fahrplan" zum Weg aus der Krise vorzulegen.


Die Beteiligung am französischen Milchlieferstreik blieb unterdessen weit hinter den ursprünglichen Schätzungen der Initiatoren zurück. Laut Erhebungen der Agrarbehörde FranceAgriMer schrumpften die Anlieferungen an die französischen Molkereien in der ersten Streikwoche gegenüber der Vorwoche um 10,9 %. Besonders hoch war die Beteiligung in der Bretagne und Teilen der Normandie mit Rückgängen von jeweils knapp 20 %.


In Deutschland war in Bayern von einer Abnahme der Anlieferungen um 5 % die Rede; in Rheinland-Pfalz waren es in der Woche zum 20. September rund 9 %. In Berlin reagierte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Lage am Milchmarkt. Sie lud DBV-Präsident Gerd Sonnleitner und den Vorsitzenden des BDM, Romuald Schaber, für diese Woche zu einem Treffen ein.