Hogans erneute Nominierung als Kommissar auf der Kippe

Die zunächst guten Chancen von EU-Agrarkommissar Phil Hogan auf eine erneute Nominierung für einen Posten in der Brüsseler Kommission durch die irische Regierung scheinen zu schwinden. Einem Bericht der größten irischen Tageszeitung „Irish Independent“ zufolge steht eine Rückkehr des Agrarkommissars nach Brüssel wegen der in Dublin äußerst kritisch gesehenen Mercosur-Übereinkunft mittlerweile auf der Kippe.

Die Zeitung zitierte am vergangenen Donnerstag mehrere ungenannte Minister und Abgeordnete aus der regierenden Fine Gael Partei, der auch Hogan angehört, wonach dessen Zeit als irischer EU-Kommissar „kaum“ oder „auf keinen Fall“ verlängert werde.

Hogan, neben EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström einer der hauptverantwortlichen Kommissare für die Einigung, wird von der irischen Landwirtschaft vor allem aufgrund des für die Südamerikaner zugestandenen Einfuhrkontingents von jährlich 99 000 t Rindfleisch scharf kritisiert.

Wie bereits berichtet, zeigte sich der irische Bauernverband (IFA) „irritiert“. IFA-Präsident Joe Healy bezeichnete die Einigung mit dem Mercosur-Block als „Ausverkauf“ der irischen und europäischen Landwirtschaft. Er forderte Irlands Premierminister Leo Varadkar auf, das Abkommen in Brüssel nicht zu ratifizieren.

Der irische Landwirtschaftsminister Michael Creed versprach unterdessen, die Ambitionen des Handelsabkommens zu „vereiteln, zu entschärfen und abbauen“ zu wollen, um den Rindfleischsektor zu schützen. Damit widersprach der Dubliner Agrarressortchef auch indirekt seinem Parteikollegen Hogan, der die Einigung mit Nachdruck verteidigt hatte. Aus Brüsseler Kreisen waren Hogan für den Fall einer erneuten Nominierung immer wieder Ambitionen auf das Amt des EU-Handelskommissars nachgesagt worden.

Die derzeitige Handelskommissarin, die Schwedin Malmström, wird dem kommenden Kollegium nicht mehr angehören. Auch der gegenwärtige EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis wird im neuen Gremium nicht mehr vertreten sein. Der Litauer, zu dessen Verantwortungsbereich als Gesundheitskommissar auch die Lebensmittelsicherheit gehört, strebt aus Altergründen kein neues Mandat mehr an.