Pommeskrieg mit Kolumbien

Kommission kämpft für Kartoffelbauern

Kartoffelbauern in Not: EU-Kommission läutet nächste Runde im Pommeskrieg ein. WTO-Klage gegen Kolumbien wegen Anti-Dumpingzöllen für tiefgefrorene Fritten in Genf eingereicht

Nach 30 vergeblichen Schlichtungsversuchen zwischen der EU und Kolumbien zieht die EU-Kommission nun vor das Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO). Am Freitag gab die Brüsseler Behörde bekannt, dass sie Klage vor der WTO eingereicht hat gegen Kolumbiens Antidumpingzölle gegen tiefgefrorene Pommes Frites. Vor allem belgische, deutsche und holländische Kartoffelbauern sind von den Einfuhrbeschränkungen betroffen, die das südamerikanische Land bereits vor einem Jahr am 1. November gegen die drei Kartoffelproduzentenländer verhängt hat.

Kolumbien hatte vor einem Jahr entschieden, Strafzölle auf Tiefkühl-Pommes Frittes aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden zu erheben. Bogota wirft den EU-Produzenten subventionierte Preise vor, welche kolumbianischen Produzenten schaden würden.

Der kolumbianische Agrarminister Andres Valencia Pinzon kündigte an, dass ab sofort 74 Prozent aller Importe zu Preisen eingeführt werden, die kolumbianische Anbieter nicht benachteiligten.

Reynders: "Wir haben ein echtes Problem mit Kolumbien"

Die betroffenen Kartoffelländer in der EU sind konsterniert: „Wir haben ein echtes Problem mit Kolumbien bei Anti-Dumping-Maßnahmen“, sagte Belgiens Handelsminister Didier Reynders. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen in Belgien und hier insbesondere in der Agrarregion Flanderns seien davon betroffen.

Alle Versuche in der Vergangenheit, auf bilateraler Ebene mit Kolumbien ins Gespräch zu kommen, seien „ohne echte Wirkung“ geblieben, erklärte Reynders,

Kolumbien ist bereits das dritte Land nach Südafrika und Brasilien, das solche Anti-Dumping-Maßnahmen gegen Belgien, Deutschland und die Niederlande verhängt hat. „Wenn das so weitergeht, könnte das für unsere Branche langfristig sehr schwerwiegende Folgen haben“, erklärte der belgische Kartoffelverband Belgapom in Brüssel.

Der Export von tiefgefrorenen Pommes Frites aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden allein nach Kolumbien macht rund 85% des Exports aus und umfasst einen Warenwert von 19 Millionen Euro pro Jahr.

Das nunmehr vor der WTO angestrengte Verfahren gibt den Streitparteien innerhalb von 60 Tagen Gelegenheit, die unterschiedlichen Standpunkte vorzubringen. Kommt es dann nach noch immer nicht zu einer vorgerichtlichen Einigung, muss das WTO-Schiedsgereicht in Genf urteilen

„Die von Kolumbien vor einem Jahr verhängten Strafzölle sind mit WTO-Regeln unvereinbar, sowohl in der Substanz als auch im Verfahren“, begründete EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in einer Presseerklärung am Freitag die Entscheidung der EU-Kommission, das WTO-Schiedsgericht anzurufen.

Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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