Spitzenreiter bei Verstößen gegen den Verbraucherschutz waren im vergangenen Jahr Hygienemängel. Das zeigt der aktuelle Jahresbericht des Landes Niedersachsen, den Agrarminister Christian Meyer am Freitag zusammen mit dem LAVES-Präsidenten Prof. Dr. Eberhard Haunhorst sowie dem Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), Prof. Dr. Hubert Meyer, vorgestellt hat.
Wie im Jahr zuvor sollen zudem „unzureichende betriebliche Eigenkontrollen“ und die fehlerhafte Kennzeichnung von Lebensmitteln negativ zu Buche geschlagen sein, heißt es in der Pressemitteilung des Grünen-Politikers. Mikrobielle Verunreinigungen mit Bakterien, Viren, Schimmel oder Hefepilze waren demnach für rund 20 % der Beanstandungen verantwortlich. Ein zentrales Ergebnis des jüngsten Verbraucherschutzberichtes: Von den 34.949 im Jahr 2013 genommen Proben wurden 4.730 beanstandet. Das entspricht einem Anteil von 13,5 % - etwas weniger als im Jahr zuvor (14 %).
Verbraucherschutz noch nicht in den Köpfen angekommen
„Trotz des leichten Rückgangs zeigen die festgestellten Mängel, dass offenbar noch nicht in allen Betrieben Verbraucherschutz Top-Priorität hat", sagte der Minister. „Das ist ein Beleg mehr dafür, wie sinnvoll und wichtig die von Niedersachsen auf den Weg gebrachte Verbesserung des Verbraucherschutzes auf allen Ebenen ist." Die nun vorgelegten Ergebnisse bestärken ihn darin, „die amtlichen Kontrollen bei Land und Kommunen stufenweise auszubauen, diese durch kostendeckende Gebühren zu finanzieren und so die Verantwortlichen in die Pflicht zu nehmen. Wir haben die weitere Verbesserung der Lebensmittelsicherheit im Blick und bleiben den schwarzen Schafen der Branche auf der Spur", so Minister Meyer.
Konkret werden die Bereiche Futtermittel, Lebensmittel, Tierarzneimittel, Ökologischer Landbau und Tierschutz einbezogen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei zunächst auf der Stärkung der Futtermittelüberwachung, die das LAVES bereits umgesetzt hat.
40 % der Betriebe kontrolliert
„In Niedersachsen unterlagen im vergangenen Jahr insgesamt 121.428 Betriebe der amtlichen Überwachung, also mehr als 2012 (112.896 Betriebe). Fast 49.000 Betriebe wurden 2013 in mehr als 76.000 Kontrollen geprüft. Somit sind 40,2 % der niedersächsischen Betriebe risikoorientiert kontrolliert worden", so NLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hubert Meyer.
Bei insgesamt 35.472 Kontrollen wurden Verstöße festgestellt. Wie bereits in den vergangenen Jahren waren es vor allem allgemeine Hygienemängel in den Betrieben, die von den Kontrolleuren beanstandet wurden - gefolgt von Mängeln bei der betrieblichen Eigenkontrolle.
„Auch im Jahre 2013 war die Quote der Auffälligkeiten nach wie vor unbefriedigend hoch. Aber die kommunalen Behörden werden jegliche Verstöße gegen das Lebensmittelrecht auch in Zukunft konsequent verfolgen", so der NLT-Hauptgeschäftsführer weiter. „Auf kommunaler Ebene liegt die Hauptlast des Vollzugs in den Bereichen des Lebensmittel- und Tierschutz- sowie des Tierseuchenrechts. Wir begrüßen deshalb alle Maßnahmen, die zu einer Verbesserung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes auf dieser Ebene beitragen", sagte Prof. Meyer.