Präsident und Vorstand des Bauernbundes Sachsen-Anhalt trafen sich vergangene Woche mit Landwirtschaftsministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert und Staatssekretär Dr. Ralf-Peter Weber, um aktuell politische Fragen zu diskutieren.

 

Im Vordergrund stand die Frage der Bewertung des vorliegenden Leitbildentwurfes für die Landwirtschaft von Sachsen-Anhalt, welcher im vergangenem Jahr in einem breit angelegten Prozess von vielen Verbänden diskutiert wurde.

 

„Obwohl in dem Entwurf des Leitbildes viele Zielstellungen benannt sind, die einen breiten Konsens wiederspiegeln, verfehlt der Entwurf aus unserer Sicht an einer entscheidenden Stelle sein Ziel:

Anlass der Leitbilddiskussion war der Auftrag aus den Koalitionsverhandlungen, ein agrarstrukturelles Leitbild zu formulieren, welches Grundlage für ein neu zu schaffendes Agrarstrukturentwicklungsgesetz sein sollte. Den im Entwurf im Themenkomplex Bodenordnung und Agrarstruktur vorgeschlagenen Zielen kann der Bauernbund so nicht folgen und darum auch nicht zustimmen, weil es sich vom Grunde her auf den Vorschlag des Bauernverbandes bezieht. Gerade deshalb ist der Ausstieg dieses Verbandes und weiterer aus dem Leitbildprozess nicht nachzuvollziehen.

Darüber hinaus gibt es aber auch formulierte Ziele, wie z.B. Nachwuchsgewinnung, denen wir zustimmen können“, so der Präsident des Bauernbundes Sachsen-Anhalt, Jochen Dettmer.

 

Der Bauernbund Sachsen-Anhalt erwartet vom Landwirtschaftsministerium, möglichst bald einen Entwurf zum Agrarstrukturentwicklungsgesetzes zur politischen Beratung dem Landtag vorzulegen, unabhängig davon, ob die Leitbilddiskussion abgeschlossen ist.

 

Außerdem wurde vereinbart, zu Fachthemen weiterhin im ständigen Dialog mit den Fachabteilungen des Ministeriums zu bleiben.