Die Welthandelsorganisation (WTO) kommt in der Doha-Runde nicht voran. Nachdem die WTO-Mitgliedstaaten Ende vergangenen Jahres mit mehrmonatiger Verzögerung das wichtige Bali-Paket verabschiedet hatten, bestand zuletzt noch immer Uneinigkeit über das weitere Vorgehen. Wie die WTO vergangene Woche mitteilte, will sich eine Reihe von Delegationen, darunter die der EU sowie Japans, jetzt schnell mit weiterführenden Themen beschäftigen, die unter dem Überbegriff „Regeln“ zusammengefasst werden, darunter den Umgang mit Anti-dumping-Maßnahmen, mit Subventionen und Strafzöllen, mit Fischereibeihilfen sowie mit WTO-Vorschriften zu regionalen Handelsabkommen.

Andere Mitgliedstaaten, darunter Australien, Kanada, die Vereinigten Staaten und Brasilien, wiederum wollen diese Kapitel nicht öffnen, bevor Klarheit über die Kernbereiche Landwirtschaft, Industriegüter und Dienstleistungen besteht. Ferner stellte diese Gruppe die Notwendigkeit, sich derzeit mit Anti-dumping-Fragen und ähnlichem zu beschäftigen, in Frage. Schließlich hätten diese Punkte bereits in der Vergangenheit zu Blockaden geführt, hieß es; teilweise seien die Mitgliedstaaten gerade dabei, entsprechende Vorschriften zu überarbeiten.

Die notwendige Einstimmigkeit für die Durchführung eines Seminars zum Komplex „Regeln“ wurde bei informellen Gesprächen Ende Februar verfehlt. Die EU-Delegation bekräftigte dabei jedoch, es werde immer drängender, auch die übrigen Doha-Themen auf den Tisch zu legen. Ein Abschluss der Handelsrunde sei nicht möglich, ohne zumindest gewisse Ergebnisse im Bereich der „Regeln“ zu erzielen. Die EU rief das WTO-Sekretariat dazu auf, zumindest Hintergrundinformationen zusammenzustellen und gemeinsam mit den Mitgliedern zu besprechen. Die WTO hat sich das Ziel gesetzt, bis Juli einen Fahrplan zum Abschluss der bereits vor 14 Jahren gestarteten Doha-Runde zu erarbeiten. AgE