Tiertransporte

Generelles Verbot von Drittlandsexporten nicht möglich

Niedersachsen Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast will Drittlandsexporte nicht pauschal verbieten, sondern jeden Langstreckentransport einzeln prüfen. Das Thema will sie bei der Agrarministerkonferenz diskutieren.

Das erklärte die Ministerin im Landtag in Hannover. Ein generelles Verbot grenzüberschreitender Tiertransporte lassen weder die EU-rechtlichen noch die nationalen Tierschutzvorschriften zu. Jeder geplante Transport sei anders und bedürfe daher einer Einzelfallprüfung. Bevor ein Langstreckentransport auf den Weg gehen könne, seien beispielsweise die Angaben des Transporteurs oder Transportorganisators im Transportplan, genannt Fahrtenbuch, behördlicherseits auf Plausibilität zu prüfen, erklärte die Ministerin.

Laut ihren Angaben wurden 2018 etwa 23 000 Rinder aus Niedersachsen in Drittländer geliefert, wobei die Hauptziele Russland und Usbekistan waren. Otte-Kinast wies darauf hin, dass Niedersachsen angesichts geäußerter Zweifel an den Angaben über Entlade- und Versorgungsmöglichkeiten für Tiertransporte in Drittländer und des Hinweises einer Tierschutzorganisation auf tierschutzrelevante Mängel bei einem Langstreckentransport gemeinsam mit drei anderen Ländern das Thema „Tiertransporte in Drittländer“ auf die Tagesordnung der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 10. bis 12. April gebracht habe.

Mit dem von den Ländern eingebrachten Beschlussvorschlag solle unter anderem erreicht werden, dass vom Bund Informationen über die Tierschutzsituation in Drittländern und zu adäquaten Versorgungsmöglichkeiten für Tiertransporte in den Transit- und Bestimmungsländern außerhalb der EU umgehend zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sollen tierschutzrelevante Hinweise zu Transportrouten, Versorgungsstellen und Empfängern in Drittländern zentral ausgewertet werden. Der Bund müsse auf die EU-Kommission hinwirken, um Inspektionen bei Tiertransporten in Drittländern zu verstärken und die hierbei gewonnenen Informationen zur Verfügung zu stellen.

Der CDU-Abgeordnete Marco Mohrmann betonte, dass der Lebendtiertransport in Drittländer in der Regel dem Aufbau einer eigenen Lebensmittelerzeugung vor Ort diene. Ein Verbot des Transports dieser Zuchttiere greife daher zu kurz. Stattdessen sollte sichergestellt werden, dass Rinder keine schlechteren Transportbedingungen hätten als Pferde. Darüber hinaus sollte verstärkt auf Alternativen wie den Export von Gefriersperma und Embryonen gesetzt werden. Für alles das brauche es eine EU-Regelung, für die sich die CDU einsetze.

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Diskussionen zum Artikel

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von Willy Toft

Die ganze EU und die Bundesländer sollten hier an einem Strang ziehen, und "Zuchtvieh"-

Transporte überall gleich behandeln. Das es in der Frage unterschiedliche Meinungen gibt, steht außer Frage, wenn aber ein Höchstmaß an Sicherheit geboten ist, kann man es nicht verweigern! Der Gleichbehandlungsgrundsatz sollte in der Ganzen EU gelten, genauso wie die Überwachung solcher Transporte!

von Steffen Hinrichs

Bei Zuchttierttansporten sollte es wohl keine Probleme geben und Einschränkungen wären widersinnig

Denn der Exporteur will ja schließlich auch das ,das Tier noch Leistung bringt ! Außerdem würden diese Tiere sonst zusätzlich unseren Markt zusätzlich belasten .

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