Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen

Klöckner: Gespräche mit China zur ASP-Regionalisierung

Zeitnah sollen Gespräche erfolgen, um Lieferbeziehungen mit deutschem Schweinefleisch wiederaufzunehmen, so Bundesagrarministerin Klöckner im Plenum der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.

Anlässlich der sechsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen hat BundeslandwirtschaftsministerinJulia Klöckner, in Anwesenheit der deutschen Bundeskanzlerin und des Ministerpräsidenten des Staatsrates der Volksrepublik China, die Zusammenarbeit beider Länder im Agrarbereich betont. Wie aus einer Pressemitteilung des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervorgeht, hob Klöckner in der virtuellen Plenumssitzung am vergangenen Mittwoch (28.4.) auch das Thema Afrikanische Schweinepest (ASP) und die Verhandlungen über ein so genanntes Regionalisierungsabkommen hervor.

Expertengespräche zur Regionalisierung geplant

Damit soll erreicht werden, dass der Export von Schweinefleisch aus ASP-freien Gebieten in Deutschland nach China wieder möglich wird. Klöckner teilte diesbezüglich mit, dass zeitnah weitere Expertengespräche erfolgen sollen. Ein konkreter Termin für die Gespräche solle in Kürze vereinbart werden. Dies sei ein positives Signal und ein wichtiger Schritt zur Wiederaufnahme der Lieferbeziehungen mit deutschem Schweinefleisch, so die Bundeslandwirtschaftsministerin. In der Sitzung des Plenums verwies die Ministerin zudem auf die aktuelle ASP-Situation in Deutschland und betonte, dass sich der Ausbruch auf lokal begrenzte Gebiete in zwei Bundesländern beschränke und ausschließlich Wildschweine betreffe. Die Hausschweinbestände in Deutschland seien nach wie vor ASP-frei.

Gemeinsame Absichtererklärung im Bereich Lebensmittelsicherheit

Zudem unterzeichnete Klöckner eine Gemeinsame Absichtserklärung mit dem Staatlichen Hauptamt für Marktregulierung im Bereich Lebensmittelsicherheit, die die Bereiche Nachverfolgbarkeit, Risikoanalyse, Frühwarnung, Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und den Onlinehandel von Lebensmitteln umfasst. Für die künftige Zusammenarbeit sollen regelmäßige Konsultationen zu fachlichen sowie wissenschaftlichen Themen angestrebt werden.

Agrarzentrum wird fortgeführt

Beide Seiten einigten sich zudem darauf, das deutsch-chinesische Agrarzentrum als zentrale Plattform für die Zusammenarbeit zur Förderung einer nachhaltigen, ressourcenschonenden und effizienten Landwirtschaft und ländlicher Räume über das Jahr 2022 hinaus zu verlängern. Im Rahmen der Deutsch-Chinesischen Agrarwoche soll dazu ein Dialogformat auf Vizeministerebene etabliert werden, um sich regelmäßig auf politischer Ebene über die Projektkooperation auszutauschen. Die Einigung sei eine wichtige Verstetigung der langjährigen Zusammenarbeit im Agrarbereich, so Julia Klöckner.


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