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Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg

Unbeirrt vom Scheitern seiner Volksinitiative gegen große Tierhaltungen hat das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg jetzt ein Volksbegehren „gegen Massentierhaltung“ auf den Weg gebracht.

Lesezeit: 2 Minuten

Unbeirrt vom Scheitern seiner Volksinitiative gegen große Tierhaltungen hat das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg jetzt ein Volksbegehren „gegen Massentierhaltung“ auf den Weg gebracht. Wie das Bündnis vergangene Woche mitteilte, haben die 2,09 Millionen wahlberechtigten Brandenburger Bürger vom 15. Juli bis zum 14. Januar 2016 Zeit, die Anliegen und Forderungen des Volksbegehrens mit ihrer Unterschrift in den amtlichen Eintragungslisten zu unterstützen. Neben der Unterschriftenleistung in den Wahlämtern vor Ort bestehe auch die Möglichkeit der Briefwahl, erklärten die Vertreter des Bündnisses. Das Volksbegehren ist ihnen zufolge erfolgreich, wenn sich mindestens 80 000 Brandenburger in den amtlichen Unterschriftenlisten eintragen. Vorausgegangen war dem Volksbegehren eine Volksinitiative, mit der das Aktionsbündnis unter anderem durchsetzen wollte, dass künftig nur noch Betriebe mit weniger als 40 000 Hühnern oder 2 000 Schweinen vom Land finanzielle Förderung erhalten sollen. Daneben hatte sie sich für ein Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände und für die Ernennung eines Landestierschutzbeauftragten ausgesprochen. Verlangt wurde ferner der mittelfristige Ausstieg aus dem Kupieren von Schweineschwänzen und dem Kürzen von Schnäbeln. Nach Angaben der Organisation unterstützten insgesamt 34 000 Bürger mit ihren Unterschriften den Forderungskatalog der Volksinitiative. Der Potsdamer Landtag wies den Antrag der Initiative Mitte März jedoch mit breiter Mehrheit ab.

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