Agrarverwaltung attackiert LKV Premium

Rückforderung von 1,7 Mio. € Fördermitteln und Strafanzeige wegen Subventionsbetrug: Die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft schießt massiv gegen das LKV Bayern. Doch wie berechtigt sind die Vorwürfe? Südplus hat nachgehakt.

Dass das LKV für seine neue Zentrale eine Immobilie in München erwarb und nicht nach Grub zog, sorgte für Unmut im bayerischen Landwirtschaftsministerium. (Bildquelle: LKV Bayern)

Rückforderung von 1,7 Mio. € Fördermitteln und Strafanzeige wegen Subventionsbetrug: Die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft schießt massiv gegen das LKV Bayern. Doch wie berechtigt sind die Vorwürfe? Südplus hat nachgehakt. Viele Landwirte in Bayern rieben sich verwundert die Augen, als sie in der Woche nach Pfingsten in den Medien von einem angeblichen Finanzskandal beim Landeskuratorium für tierische Veredelung in Bayern (LKV) lasen. Die bäuerliche Selbsthilfeeinrichtung soll Zuschüsse für Beratungsstunden bezogen haben, die sie nicht nachweisen kann. Tatsächlich hat die für die Förderabwicklung zuständige Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) im Februar 2018 bereits ausgezahlte Abschlagszahlungen für die Beratung im Jahr 2013 vom LKV zurückgefordert. Bei der Beratung von Ferkelerzeugern, Schweine- und Bullenmästern geht es um 46 171 Stunden und damit um den kompletten Förderbetrag, bei der Milcherzeugerberatung um rund 3 200 von insgesamt 37 998 Stunden. In der Summe stehen für das LKV 2,15 Mio. € Fördermittel auf dem Spiel, von denen 1,7 Mio. € bereits ausgezahlt waren. Zudem erstattete die LfL auch Strafanzeige gegen das LKV wegen Subventionsbetrugs. Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe  prüfte die Staatsanwaltschaft allerdings noch, ob es überhaupt einen Anfangsverdacht gibt. Fassungslosigkeit beim LKV Vorstand und Geschäftführung des LKV reagierten auf den Rückforderungsbescheid mit Unverständnis. Als sie Ende Mai von der Strafanzeige erfuhren, waren sie fassungslos. „Wir haben nichts Falsches getan, sondern nur das befolgt, was Ende 2012 mit dem Ministerium vereinbart war“, betont Milchviehhalter und LKV-Vorsitzender Josef Bauer. Bauer und LKV-Geschäftsführer Uwe Gottwald setzten daraufhin das Thema auf ...

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Artikel geschrieben von

Klaus Dorsch

Redaktionsleiter SÜDPLUS

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Diskussionen zum Artikel

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von Erwin Schmidbauer

Vertrauensverlust

Bin mir sehr unschlüssig, wem ich nun glauben soll. Aber vielleicht fällt dem LKV auf die Füsse, sich leichtfertig auf ein Protokoll verlassen zu haben. Aber wenn man sich nicht mehr auf ein von Ministeriumsmitarbeitern unterzeichnetes Protokoll verlassen kann, dann darf man offensichtlich auf nichts mehr Vertrauen. Wohin sind wir gekommen????

von Franz Strasser

Wenn die aufgeschriebenen Stunden in den einen Betrieben höher und in den anderen niedriger waren, dann haben die mit den weniger Stunden jedenfalls ohne es zu wissen zu viel bezahlt. Das ist für mich Betrug an diesen Landwirten. Bei uns wurde jedenfalls in 2013 die Beratung nach Anzahl Tiere und Betriebspauschale abgerechnet. Da wusste man jedenfalls nicht, wie viele Stunden tatsächlich geleistet wurden. Wieso hätte das LKV finanzielle Probleme, wenn die Klage abgewiesen würde? Wenn ein gemeinnütziger Verein, der eigentlich keine Gewinne erzielen dürfte in München ein Gebäude für 15 Mio. € kaufen kann, soweit man höhrt ohne Schulden machen zu müssen, wo sind dann die Probleme? Wie man auch höhrt, hat das LKV über Jahre hinweg Milionenüberschüsse erwirtschaftet. Ist das das Geld von den Landwirten, die zu viel bezahlt haben?

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