Niedersachsen

Auch Lies kritisiert Volksbegehren Artenvielfalt

Olaf Lies plant, dass der Niedersächsische Weg jetzt im September beschlossen und im Januar in Kraft treten kann. Das parallel stattfindende Volksbegehren des Nabu hält er dabei für ungünstig.

Nach einigen Unstimmigkeiten über den Niedersächsischen Weg und das parallel laufende Volksbegehren Artenvielfalt will das Landeskabinett von Niedersachsen die vereinbarten Änderungen im Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz jetzt im September beschließen. Das hat Umweltminister Olaf Lies (SPD) laut NDR am Sonntag bestätigt.

Die Abgeordneten könnten dann etwa im Januar über die Gesetzesänderungen abstimmen. Die Vereinbarung von Landwirtschaft, Umweltverbänden und Politik besagt, dass der Anteil des Öko-Landbaus bis 2025 auf 10 % und bis 2030 auf 15 % erhöht werden soll.

Auch der Naturschutzbund (NABU) Niedersachsen ist bei den Verhandlungen dabei - und sammelt parallel gemeinsam mit den Grünen Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt. Dieser Weg hatte in der vergangenen Wochen Kritik von Landwirten und Politikern ausgelöst.

Kritik kommt auch von Minister Lies: "Ich hätte es besser gefunden, wir gehen erst den 'Niedersächsischen Weg'", sagte er. Bei einem Scheitern hätte man immer noch ein Volksbegehren starten können. "Ich hoffe, dass es nicht weitergeführt wird", sagte der Minister. "Mit dem Volksbegehren würde möglicherweise in den nächsten zwei Jahren nichts passieren. Was wir betreiben, ist Artenschutz sofort."

Der NABU hat trotz der Einigung zum "Niedersächsischen Weg" angekündigt, er werde an dem Volksbegehren so lange festhalten, bis der Gesetzentwurf zum "Niedersächsischen Weg" von den Regierungsfraktionen der SPD und CDU tatsächlich in den Landtag eingebracht wird.

Die Redaktion empfiehlt

DFUV, AfL Niedersachsen und der LsV fordern die Landesregierung auf, Betroffene bei der Entwicklung des Niedersächsischen Weges einzubinden.

Niedersachsens Bauern waren davon ausgegangen, dass die als "Niedersächsischer Weg" beschlossene Einigung das Ende des Volksbegehrens bedeutet. Doch bislang läuft die Unterschriftenaktion weiter.

Durch neue Ideen und Forschungen wird die Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln immer genauer und punktueller. Der Niedersächsische Weg will Anreize bieten, um in neue Technik zu investieren.

Bis Ende August erstellen die Arbeitsgruppen des Niedersächsischen Weges ihre Vorschläge für gesetzliche Änderungen. Noch im Herbst sollen die Gesetzentwürfe im Kabinett beschlossen werden.


Diskussionen zum Artikel

von Rudolf Rößle

Angst und Bange

Heute ist es die Landwirtschaft und morgen wird es welches Thema sein? Nehmen wir an ich würde ein Volksbegehren starten, dass Deutschland den Bau und Entwicklung von Waffen verbietet. Ebenso die digitale Entwicklung von Beobachtung und Überwachung. Würde die Regierung hier auch ... mehr anzeigen

von Hubertus Berges

Grüne

Die Grünen haben NICHTS anderes als dieses Volksbegehren. Denen sind die Verhandlungen zum Niedersächsischen Weg ein Dorn im Auge, weil das absolut an ihnen vorbeigeht, Opposition ist eben Mist ( frei nach Franz Müntefering)...

Sie müssen sich anmelden um Kommentare zu bewerten

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen

Kommentar melden

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen

Kommentar melden

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen