Vor dem Hintergrund zunehmender Witterungsschäden in der Landwirtschaft hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt die Steuergelder für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und die Direktzahlungen gerechtfertigt.

Neben Forschung und Prävention, damit Schäden durch Extremwetterereignisse bestenfalls vermieden werden oder zumindest in ihrem Schadensausmaß begrenzt bleiben, „brauchen wir eine finanziell gut ausgestattete GAP, die auch zukünftig auf zwei soliden Säulen stehen muss“, betonte Schmidt. Die Direktzahlungen der GAP seien das Instrument der Agrarstrukturpolitik und „sie stabilisieren gerade für unsere kleineren bäuerlichen Betriebe die Einkommenssituation“.

Laut dem Minister können die Betriebe aufgrund der Direktbeihilfen schwankende Preise von Agrarprodukten oder auch Schäden durch Extremwetterlagen besser überstehen. Überträfen die Schäden durch extremes Wetter bestimmte Schadensschwellen, habe das Ministerium durch die Genehmigung einer Rahmenrichtlinie bei der Europäischen Kommission vorgesorgt, damit den betroffenen Betrieben rasch geholfen werden könne.

Darüber hinaus sei es der Bundesregierung gelungen, die im Pariser Klimaschutzvertrag vereinbarten Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen mit Blick auf die besondere Rolle der Landwirtschaft zielgerichtet auszugestalten. „Damit leisten wir einen Beitrag zum Klimaschutz und sichern zugleich die Grundlagen unserer Ernährung“, so der CSU-Politiker.