Kompromiss zum Verbrennerverbot 2035: Lemke schlägt Ausnahme für E-Fuels vor

Ab 2035 soll es in der EU keine neuen Verbrennermotoren in PKWs mehr geben. Die Hersteller würden bis dahin verpflichtet, die CO₂-Emissionen ihrer Neuwagenflotten um 100 % zu senken.

Dieser Plan hat bereits für viel Unruhe in der Politik gesorgt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Finanzminister Christian Lindner haben sich klar gegen ein Verkaufsverbot ausgesprochen.

Vor dem Treffen des Umweltausschusses in Luxemburg hatte Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) dann neuen Koalitionsstreit ausgelöst: Im ZDF-Morgenmagazin hatte sie am Dienstag gesagt, dem geplanten Aus zustimmen zu wollen. Die Bundesregierung vertrete die Linie gemäß Koalitionsvertrag, den CO2 Ausstoß deutlich zu senken. Darauf habe sich die Regierung im März geeinigt, behauptete sie, was der Koalitionspartner FDP allerdings ganz anders sieht.

Kompromiss

Nach reichlich Kritik und Aufregung lenkte Lemke dann am Mittag ein wenig ein und präsentierte folgenden Kompromiss:

So könne die EU-Kommission doch einen Vorschlag für die Zulassung von Fahrzeugen nach 2035 vorlegen, die ausschließlich mit CO2-neutralen Kraftstoffen betrieben werden. Damit sind Fahrzeuge gemeint, die mit synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels) betrieben werden. Diese gelten als CO2-neutral.