Borchert Vorschläge

Vorsichtige Annäherung von Union und SPD beim Umbau der Tierhaltung

Nach den Muskelspielen der vergangenen Monate versuchen sich CDU/CSU und SPD für die Pläne zum Umbau der Tierhaltung wieder anzunähern. Sobald die Finanzierungsstudie vorliegt, könnte es schnell gehen

Bei der Entscheidung über den zukünftigen Weg der Nutztierhaltung in Deutschland läuft jetzt alles auf das Ergebnis der finanziellen Machbarkeitsstudie hinaus. Das wurde beim agrarpolitischen Jahresauftakt des Deutschen Bauernverbandes (DBV) am Donnerstagabend deutlich. „Wir werden mit der Borchert Kommission sehr weit kommen“, versprach Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bei der online Veranstaltung. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Finanzierung der Pläne versprach Klöckner für Ende Februar, Anfang März.

Einigung noch vor der Bundestagswahl?

Nachdem sich Union und SPD zuletzt eher weiter auseinander als zueinander bewegt hatten bei den Details für die Umsetzung der Borchert Vorschläge, schien es am Donnerstag, dass sie beide gewillt sind noch in dieser Legislatur, also vor der Bundestagswahl, eine Einigung hin zu bekommen. „Wenn der Wille da ist, ist es auch noch in dieser Legislatur möglich und das wäre wichtig“, sagte die stellvertretende CDU/CSU-Vorsitzende im Bundestag Gitta Connemann.

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Auch ihr Amtspartner bei der SPD, Matthias Miersch, gab sich zuversichtlich. „Ich traue uns zu, dass wir im März...


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