Die Umweltminister von Bund und Ländern haben auf ihrer Konferenz diese Woche über den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gesprochen. Einhelliger Tenor war, dass die Bauern diesen weiter reduzieren müssten und die Politik den Gebrauch stärker regulieren sollte.
In ihrem Beschluss monieren die Umweltminister der Länder zudem, dass der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf hohem Niveau stagniert. Sie vermissen Signale der Anwender auf freiwilliger Basis den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln weiter zu reduzieren. Rückstände gelangten trotz umfangreicher Zulassungsverfahren vermehrt in die Umwelt und damit auch in das Grundwasser. Deshalb fordern die Länder das Bundesumweltministerium auf, weitergehende Maßnahmen zur Reduzierung zu erwägen und geeignete Instrumente dafür zu prüfen.
Sachsen-Anhalts Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert trägt den Beschluss mit, relativierte aber, dass die Betriebe in ihrem Bundesland bereits moderne, digitalisierte Pflanzenschutztechnik in Verbindung mit Prognosemodellen des amtlichen Pflanzenschutzes in der Landwirtschaft einsetzen. Dadurch werde das notwendige Maß nur selten überschritten. „Beratung und konsequente Umsetzung der Vorgaben durch den Pflanzenschutzdienst zahlen sich aus. Dies belegen die durchgeführten Kontrollen deutlich“, so Dalbert weiter.
Grenzwert für nicht relevante Metaboliten gefordert
Auch der Grundwasserschutz beschäftigte auf Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern erneut die UMK. Bereits auf der Konferenz 2015 hatte Mecklenburg-Vorpommern den Bund gebeten, auch für nicht relevante Metaboliten (nrM) einen Schwellenwert einzuführen. Pflanzenschutzrechtlich nicht relevante Metaboliten (= Abbauprodukte) sind zwar nach den Anforderungen der EU für die Zulassung als nicht relevant bewertet, können aber für die menschliche Gesundheit und die Umwelt dennoch relevant sein.
„Bei der kürzlich im Bundesrat erfolgten Änderung der Grundwasserverordnung wurde die Chance verpasst, einen Schwellenwert für die nrM aufzunehmen, obwohl es dafür im Umweltausschuss eine klare Ländermehrheit gab. Daher hatte ich gehofft, dass sich die UMK zu einem entsprechenden Beschluss durchringen kann“, so der Landwirtschaftsminister von MV, Dr. Till Backhaus.
Der Beschluss sei jedoch am Widerstand einzelner Länder - insbesondere Bayern - gescheitert. „Aber wir bleiben an diesem wichtigen Thema dran und werden es zur nächsten UMK erneut aufrufen“, zeigt sich der Minister kämpferisch. Er hält den Grundwasserschutz für eine der größten Herausforderungen der Umweltpolitik. Dafür müsse man jetzt zwingend die Weichen stellen. „Das betrifft neben der Grundwasserbelastung mit Nitrat und Arzneimittelrückständen vor allem auch Rückstände von Pflanzenschutzmitteln und deren relevante und nicht relevante Metaboliten.“, betonte Backhaus.