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Solar: Streit um Importzölle

Sollen die Strafzölle auf Modulimporte aus China in die EU um zwei Jahre verlängert werden? Darüber ist nun ein Streit entbrannt.

Lesezeit: 2 Minuten

Sollen die Strafzölle auf chinesische Modulimporte in die EU um zwei Jahre verlängert werden? Darüber ist  ein Streit entbrannt. Fest steht: Bis Anfang März hat die EU-Kommission Zeit, über ein Auslaufen oder eine Fortführung der Handelsschutzinstrumente zu entscheiden.


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Die Initiative Pro Sun macht sich für eine Fortsetzung stark. Sie wirft China nach wie vor Dumping und unzulässige Subventionen vor. Die Regierung in Peking pumpe Milliarden in seine Industrie, weshalb diese Solarmodule deutlich günstiger anbieten könne als europäische Hersteller, so der Hauptvorwurf. Sollten die Zölle fallen, würde das den hiesigen Markt stark schädigen. Auch die EU-Kommission hat sich im Dezember des vergangenen Jahres für die Handelsbarrieren ausgesprochen.


Es gibt aber zunehmend Stimmen, die sich für ein Auslaufen der Strafen einsetzen. Europa schotte sich mit künstlich hohen Preisen vom Weltmarkt ab. Das würde zum Boomerang für die heimische Industrie. Über kurz oder lang koste das vermutlich genau so viele Arbeitsplätze wie der zollfreie Import chinesischer Billig-Module.


Nach Informationen der Internetseite pv magazine haben die EU-Mitgliedsstaaten ebenfalls gegen das Votum der Kommission gestimmt. Eine offizielle Bestätigung, dass sich die EU-Staaten für ein Ende der Import-Schranke aussprechen, gibt es allerdings noch nicht. Von den derzeit 28 Mitgliedstaaten müssten mindestens 15 Länder gegen den Vorschlag der EU-Kommission stimmen, die gleichzeitig 65 % der EU-Bevölkerung auf sich vereinen. Kommt diese Mehrheit zustande, muss sich ein Berufungsgremium erneut mit den Zöllen beschäftigen, so pv-magazine.

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