Ein Kommentar von top agrar EU-Korrespondent Thomas A. Friedrich:

 

Von ihrer Biographie her könnten die beiden Landwirtssöhne Phil Hogan und Joachim Rukwied ziemlich beste Freunde sein. Beide sind Bauernsöhne, beide machen Politik, der eine als Minister in verschiedenen irischen Regierungen und als Agrarkommissar in Brüssel, der andere als deutscher und europäischer Bauernpräsident.

Beide treffen sich aufgrund ihrer Funktionen regelmäßig auf allerlei Podien, Konferenzen und bei Ministerräten in Brüssel, Berlin oder Stuttgart. Da kommt man sich zwangsläufig näher. Und bisher hatte der neutrale Beobachter auch den Eindruck, dass Hogan und Rukwied "miteinander können".

 

In dieser Woche scheint die gefühlte Männerfreundschaft allerdings einen Knacks bekommen zu haben. Die Vorstellungen des EU-Agrarkommissars über die Zukunft der EU-Agrarpolitik nach 2020 gefallen Joachim Rukwied ganz und gar nicht. Der deutsche und europäische Bauernverbandschef sieht die Gefahr einer „Renationalisierung der europäischen Landwirtschaft“ und die Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) durch Hogans Vorschläge „grundlegend“ in Frage gestellt.

 

Hogan will den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der 1. und 2. Säule mehr Spielräume geben, damit die Maßnahmen zielgenauer und einfacher werden. Das sieht Rukwied kritisch, weil es dadurch zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Mitgliedstaaten kommen könne - zu Lasten der Landwirte. „Wir brauchen ein gleiches Spielfeld  für alle  Landwirte in Europa“, fordert er.

Rukwied befürchtet, dass die Direktzahlungen mit weiteren Umweltauflagen belegt werden, die noch dazu von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich ausfallen können. Dass es künftig auch bei den Direktzahlungen eine „ergebnisorientierte“ Honorierung geben soll, ärgert Rukwied  massiv. Wenn ein Landwirt aufgrund von Witterungskapriolen oder durch den Klimawandel die gesteckten Umweltziele in einzelnen Jahren nicht erreiche, dürfe er „nicht bestraft werden“, fordert der Copa/Cogeca-Chef. Er sieht keine Veranlassung, vom bisherigen Modell der Direktzahlungen gekoppelt an ein „Greening“ abzuweichen.

 

In der Tat lassen die ersten Ideen von Phil Hogan für die zukünftige Ausgestaltung der Direktzahlungen noch viele Fragen offen: Wie könnte eine ergebnissorientierte Honorierung aussehen? Was passiert, wenn die Umweltziele verfehlt werden, dieses aber nicht von den Landwirten zu verantworten ist? Wie stellt die Kommission sicher, dass in Bulgarien oder Portugal genauso ambitionierte Umweltziele verfolgt und umgesetzt werden wie in Deutschland? Und bringen die Hogans Vorschläge wirklich die durchgreifende Vereinfachung und Entbürokratisierung, die der Agrarkommissar verspricht?

Hogan sollte in den nächsten Monaten überzeugende Antworten auf diese Fragen vorlegen. Nur dann wird er die Bauern und deren Chef überzeugen können. Die bisher so belastbare Brücke zwischen Hogan und Rukwied hat erste Risse bekommen. Die europäischen Landwirte fürchten, mit dem irischen Bauernsohn keinen wirklichen Freund mehr für ihre Anliegen zu haben.