Klage gescheitert

Biobauer kann Ausbau der A49 nicht verhindern

Als die Straßenbaufirma begann, Material für den Weiterbau der A49 auf der gepachteten Wiese abzuladen, versuchte ein Biobauer, dies per Eilverfahren zu stoppen.

Mit einer Einstweilige Verfügung wollte ein Biobauer noch kurzfristig den Weiterbau der A 49 nahe dem Dannenröder Forst in Mittelhessen stoppen. Dort, in Kirtorf-Lehrbach (Vogelsberg), rücken nun die Baumaschinen der Firma Strabag auf seiner Pachtfläche an, berichtet die Hessenschau. Das Amtsgericht Alsfeld wies die Klage des Landwirts am Dienstag ab.

Der Anwalt des Klägers hatte argumentiert, dass seinem Mandanten die Wiese rechtswidrig entzogen worden sei. Die Bauarbeiten in dem Bereich laufen bereits. Das Gericht habe den Antrag dann aber u.a. aus formalen Gründen zurückgewiesen, meldete der Hessische Rundfunk weiter. Denn für den Erlass einer Einstweiligen Verfügung sei eine besondere Dringlichkeit geboten. Diese sei aber mittlerweile nicht mehr gegeben. Der Landwirt habe das Eilverfahren nicht zügig genug vorangetrieben.

Zudem sei der Kläger Unterpächter des Wiesengrundstücks. Er habe es vom Pächter lediglich gemietet und könne keine Ansprüche geltend machen. Besitzer sei der Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW).


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