Artenvielfalt

Bundestag soll Insektenschutzgesetz noch 2020 beschließen

Bundesumweltministerin Schulze drückt beim geplanten Insektenschutzgesetz aufs Tempo. Sie legt vor allem Wert auf einen besseren Schutz von artenreichem Grünland und Streuobstwiesen.

Geht es nach Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) soll der Bundestag das Insektenschutzgesetz noch in diesem Jahr beschließen. Ihr Haus arbeite derzeit „mit Hochdruck“ an einem Referentenentwurf, sagte die SPD-Politikerin bei der Vorstellung des Berichts zur Lage der Natur heute in der Bundespressekonferenz in Berlin. Termine für eine Kabinettsbefassung und eine Einbringung in den Bundestag nannte Schulze nicht. Ihr Ziel sei es jedoch, dass der Bundestag noch in diesem Jahr ein Insektenschutzgesetz beschließe, sagte sie.

Mehr Schutz von Grünland, Streuobstwiesen, Gewässerrandstreifen

Das Vorhaben werde den Charakter eines Artikelgesetzes haben und unterschiedliche Gesetzesänderungen bündeln, erläuterte die Ministerin. Insbesondere gehe es darum, die Liste der geschützten Biotope auszuweiten. Ein Ziel dabei sei ein besserer Schutz von artenreichem Grünland und Streuobstwiesen. Als weitere Schwerpunkte des Insektenschutzgesetzes nannte Schulze Maßnahmen gegen die Lichtverschmutzung, den Ausbau landschaftsplanerischer Maßnahmen zum Insektenschutz sowie eine Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Ausweitung von Gewässerrandstreifen.

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