Vier deutsche EU-Abgeordnete in 30köpfigen Glyphosat-Sonderausschuss gewählt

Das Europäische Parlament (EP) hat am Donnerstag die Zusammensetzung des zu Beginn der Woche beschlossenen Glyphosat-Sonderausschusses beschlossen. Unter den 30 Vollmitgliedern finden sich vier deutsche Europaabgeordnete.

Glyphosat (Bildquelle: Deter)

Das Europäische Parlament (EP) hat am Donnerstag die Zusammensetzung des zu Beginn der Woche beschlossenen Glyphosat-Sonderausschusses beschlossen. Unter den 30 Vollmitgliedern finden sich vier deutsche Europaabgeordnete. Der Ausschuss soll ab März in neunmonatiger Arbeit die im November 2017 beschlossene fünfjährige Verlängerung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat untersuchen und Empfehlungen für künftige Genehmigungsverfahren von Pestiziden erarbeiten.

Als Vollmitglieder werden die SPD-Agrarexpertin Maria Noichl, der CDU-Europaabgeordnete Norbert Lins, Ulrike Müller von der Freien Wählergruppe in der liberalen Fraktionsgemeinschaft ALDE sowie der ostdeutsche ECR-Abgeordnete Arne Gericke von der Fraktion der Europäischen Konservativen (ECR) angehören. Als stellvertretende Mitglieder gehören dem Gremium des Weiteren die Grünen-Abgeordnete Maria Heubuch und die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior an. Über den Ausschuss-Vorsitz entscheiden die im EU-Parlament vertretenen Sozialdemokratischen Parteien (S&D) unter sich am 20. Februar.

Als Kandidaten für den Vorsitz werden der tschechische EU-Abgeordnete Pavel Poc und der Franzose Eric Andrieu genannt. Poc ist Mitglied des EP-Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Der französische Sozialist Andrieu sitzt im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments. Nach der Wahl des Vorsitzes wird über die Sitzungstermine, Themen und die Einladungsliste von Zeugen und Experten entschieden. Der Glyphosat-Sonderausschuss soll im März seine Arbeit aufnehmen und bis zum Ende des Jahres einen Bericht erstellen.

Die deutschen Grünen sind nur mit einem Stellvertretersitz im Ausschuss vertreten

Die Einsetzung des Ausschusses wurde vor dem Hintergrund der Monsanto Papers und der kontroversen Wiederzulassung des Wirkstoffs Glyphosat am vergangenen Dienstag von einer breiten Mehrheit des Europäischen Parlaments in Straßburg mit den Stimmen der zunächst skeptischen CDU/CSU-Europaabgeordneten beschlossen.  

„Die europäischen Sozialdemokraten haben hart für die Gründung eines Sonderausschusses zum Genehmigungsverfahren für Pestizide gekämpft und sich schließlich nun durchgesetzt. Der Streit um die Wiederzulassung des Wirkstoffs Glyphosat hat deutlich gemacht, dass das Genehmigungsverfahren für Pestizide auf den Prüfstand muss“, erklärte die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl. Dabei müsse auch untersucht werden, wie möglicherweise gefälschte Studien die wissenschaftlichen Bewertungen der europäischen Agenturen beeinflusst haben, so Noichl. Das EU-Genehmigungsverfahren solle in Zukunft gefährliche Wirkstoffe verbieten, fordert die SPD-Agrarexpertin. Dafür müsse zukünftig folglich auch mehr in die europäischen Agenturen für Lebensmittelsicherheit und Chemikalienzulassung sowie in unabhängige Forschung investiert werden.
 

Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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