Österreichs Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich hat sich hinter die Almbauern des Landes gestellt und deutlich gemacht, dass diese bei der umstrittenen Ermittlung der Almflächen nichts falsch gemacht haben.
„Die Bauern sind keine Betrüger. Ganz im Gegenteil: Die Bauern haben nach besten Wissen und Gewissen gehandelt“, erklärte Berlakovich in einer Pressemitteilung. Die Landwirte wehrten sich zu Recht dagegen, als Betrüger hingestellt zu werden. Wenn Fehler in der Agrarbürokratie passiert seien, müssten diese restlos aufgeklärt werden. Aus diesen Gründen sei die „Sonderkommission Alm“ unter der Leitung des ehemaligen EU-Agrarkommissars Dr. Franz Fischler eingerichtet worden.
Nach Angaben des Ministers wird die Sonderkommission Alm zunächst das bestehende System der Futterflächenermittlung überprüfen und klären, ob es den EU-Vorgaben entspricht. Dann würden die konkrete Anwendung des Systems kontrolliert und die Differenzen zwischen den Flächenangaben der Agrarmarkt Austria (AMA) und der Landwirtschaftskammer für die Antragstellung 2013 geklärt. Zudem würden kritische Fälle, bei denen bereits ein Bescheid oder eine Mitteilung der AMA vorlägen, nochmals genau unter die Lupe genommen.
Ziel sei es, einfach zu klärende Fälle rasch zu lösen, so der Ressortchef. Schwierige Fälle würden an Ort und Stelle besichtigt. Laut Berlakovich werden der Kommission jeweils zwei Vertreter seines Hauses, der AMA sowie der Landwirtschaftskammer angehören. Die Kommission werde eine aufklärende und beratende Funktion haben und ab sofort die Arbeit aufnehmen; das Gremium werde so lange arbeiten, wie Bedarf an Klärung bestehe.
Dem Minister zufolge soll ein neues Flächenerfassungssystem für die Zukunft erarbeitet werden. Das sei jedoch nicht Gegenstand der Kommission, sondern erfolge unter der Federführung seines Ministeriums. (AgE)
