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Butter-Export bald wieder subventioniert?

Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass die Bauern wegen der starken Nachfrage auf dem Weltmarkt viel mehr Milch verkaufen könnten, als ihnen die Quote derzeit erlaubt.

Lesezeit: 2 Minuten

Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass die Bauern wegen der starken Nachfrage auf dem Weltmarkt viel mehr Milch verkaufen könnten, als ihnen die Quote derzeit erlaubt. Doch Agrar- Kommissarin Mariann Fischer Boel hält sich die Möglichkeit offen, die Ausfuhr von Milchprodukten, vor allem Butter, auch künftig zu subventionieren, berichtet die Frankfurter Rundschau. In ihrem Gesetzesentwurf heißt es unter "Finanzielle Auswirkungen": "Jedoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass begrenzte zusätzliche Ausgaben für Butterausfuhren erforderlich sein werden." Deshalb will Brüssel 2012 überprüfen, was zu tun ist, damit "ein Ansteigen der erforderlichen Finanzmittel" durch die Exportsubventionierung verhindert werden kann. Einen Rückgriff auf Exportsubventionen, die 2007 für Milchprodukte ausgesetzt worden waren, wird längst wieder verlangt. Die europäische Milchindustrie hält das Instrument, das zum Teil mehr als 2 Mrd. Euro kostete, so lange für nötig, wie der EU-Milchpreis nicht auf Weltmarktniveau gesunken ist. Auch Genossenschaftverbände sowie der Chef des dem Bauernverband nahestehenden Verbands der Milcherzeuger Bayern, Leonhard Welzmiller, fordert eine "Gegenreaktion". Der BDM wertet die Machtausdehnung durch Exporterstattungen dagegen als Störung der Erzeugerstrukturen in den Entwicklungsländern. Ähnlich die Agrarexpertin der Entwicklungsorganisation Oxfam, Marita Wiggerthale: Dann müssten die Bauern in armen Ländern "die Fehler der EU-Agrarpolitik ausbaden". Die EU nähme die Existenzgefährdung zahlloser Kleinbauern "billigend in Kauf", sagte sie der Frankfurter Rundschau.


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