Mit ihrem Dünger-Papier gelang der EU-Kommission kein großer Wurf. Jetzt sollen die GAP-Gelder helfen, die „Abhängigkeit von mineralischen Düngemitteln“ zu verringern.
Vor dem Hintergrund der angespannten Lage auf dem Düngemittelmarkt ist die EU-Kommission offenbar bereit, den Mitgliedstaaten Nachbesserungen an ihren Strategieplänen zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu ermöglichen, sofern dadurch die Abhängigkeit von mineralischen Düngemitteln verringert werden kann.
GAP-Pläne vor Düngemittelkrise geschrieben
Das hat EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski am Montag im Anschluss an den jüngsten Agrarrat erklärt. Das Problem sei, dass die Pläne vor der Düngemittelkrise erstellt worden seien, stellte Wojciechowski fest. Es sei immer möglich, noch weitere Maßnahmen einzuführen. Wenn ein Mitgliedstaat entsprechende Ergänzungen vorschlagen wolle, sei die Kommission bereit, diese schnell zu prüfen, so der Kommissar.
Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Förderung von Precision Farming über die Öko-Regelungen der Ersten Säule. Diese sei in nur wenigen Strategieplänen vorgesehen und daher vielleicht eine Möglichkeit zu Nachbesserung. Grundsätzlich zufrieden zeigte sich der Pole mit der in der vorvergangenen Woche präsentierten Düngemittelstrategie der Kommission. Man habe sämtliche Instrumente berücksichtigt, insbesondere im Hinblick auf den Umfang des Budgets. Vielen Kritikern waren die EU-Vorschläge deutlich zu vage.
Auch Wojciechowski sieht den Spielraum seiner Behörde begrenzt, da die Mittel bereits weitgehend verplant seien, so dass sich neben staatlichen Beihilfen vor allem der Rückgriff auf die GAP-Krisenreserve anbiete. Zugleich räumte Wojciechowski aber ein, dass die Ausstattung der Reserve nicht ausreichen dürfte, um die derzeitige Situation grundlegend zu verbessern.
Kreislaufbasierte Systeme fördern
Von Seiten der EU-Agrarminister gab es kein klares Bekenntnis zum Einsatz der Krisenreserve. Einige Minister signalisierten zwar ihre Unterstützung, etwa von Polen.
Allerdings sind den Ministern die Nachteile der auf dem Tisch liegenden Optionen bewusst – vielfach wurden daher nach zusätzlichen finanziellen Mitteln gerufen. Allerdings ohne mögliche Quellen aufzuzeigen.
Bundesregierung „kritisch“
Die Bundesregierung sieht den Einsatz der Reserve laut der deutschen Delegation „kritisch“. Ausdrücklich unterstützt wird der von der Kommission für das kommende Jahr angekündigte Plan für ein integriertes Nährstoffmanagement.
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Vor dem Hintergrund der angespannten Lage auf dem Düngemittelmarkt ist die EU-Kommission offenbar bereit, den Mitgliedstaaten Nachbesserungen an ihren Strategieplänen zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu ermöglichen, sofern dadurch die Abhängigkeit von mineralischen Düngemitteln verringert werden kann.
GAP-Pläne vor Düngemittelkrise geschrieben
Das hat EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski am Montag im Anschluss an den jüngsten Agrarrat erklärt. Das Problem sei, dass die Pläne vor der Düngemittelkrise erstellt worden seien, stellte Wojciechowski fest. Es sei immer möglich, noch weitere Maßnahmen einzuführen. Wenn ein Mitgliedstaat entsprechende Ergänzungen vorschlagen wolle, sei die Kommission bereit, diese schnell zu prüfen, so der Kommissar.
Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Förderung von Precision Farming über die Öko-Regelungen der Ersten Säule. Diese sei in nur wenigen Strategieplänen vorgesehen und daher vielleicht eine Möglichkeit zu Nachbesserung. Grundsätzlich zufrieden zeigte sich der Pole mit der in der vorvergangenen Woche präsentierten Düngemittelstrategie der Kommission. Man habe sämtliche Instrumente berücksichtigt, insbesondere im Hinblick auf den Umfang des Budgets. Vielen Kritikern waren die EU-Vorschläge deutlich zu vage.
Auch Wojciechowski sieht den Spielraum seiner Behörde begrenzt, da die Mittel bereits weitgehend verplant seien, so dass sich neben staatlichen Beihilfen vor allem der Rückgriff auf die GAP-Krisenreserve anbiete. Zugleich räumte Wojciechowski aber ein, dass die Ausstattung der Reserve nicht ausreichen dürfte, um die derzeitige Situation grundlegend zu verbessern.
Kreislaufbasierte Systeme fördern
Von Seiten der EU-Agrarminister gab es kein klares Bekenntnis zum Einsatz der Krisenreserve. Einige Minister signalisierten zwar ihre Unterstützung, etwa von Polen.
Allerdings sind den Ministern die Nachteile der auf dem Tisch liegenden Optionen bewusst – vielfach wurden daher nach zusätzlichen finanziellen Mitteln gerufen. Allerdings ohne mögliche Quellen aufzuzeigen.
Bundesregierung „kritisch“
Die Bundesregierung sieht den Einsatz der Reserve laut der deutschen Delegation „kritisch“. Ausdrücklich unterstützt wird der von der Kommission für das kommende Jahr angekündigte Plan für ein integriertes Nährstoffmanagement.
