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Fischer Boel fühlt sich bestätigt

EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel spürt Rückenwind für ihre Vorschläge zum Gesundheitscheck.

Lesezeit: 2 Minuten

Auf dem 2. Zukunftsforum Landwirtschaft vergangene Woche in Dresden sprach die Kommissarin von einem politischen Meinungsumschwung im Hinblick auf eine größenabhängige Kürzung der Direktzahlungen. Die Einführung höherer Modulationsraten für höhere Direktzahlungen im Rahmen einer sogenannten "progressiven Modulation" sei aus ihrer Sicht ein gangbarer Weg, der zunehmende Akzeptanz finde, sagte Fischer Boel. Dabei spiele eine wichtige Rolle, dass die gesamten zusätzlichen modulierten Mittel im jeweiligen Mitgliedstaat verbleiben sollten. Die Kommissarin machte aber zugleich deutlich, dass auf diese Weise ein substanzieller Beitrag zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der Zweiten Säule herauskommen müsse. Sie sei zuversichtlich, so die Dänin, dass der Gesundheitscheck wie geplant im November dieses Jahres politisch abgesegnet wird.


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Sachsen Landwirtschaftsminister Roland Wöller (vgl. Meld.) begrüßte ebenso wie sein Thüringer Amtskollege Dr. Volker Sklenar, dass die ursprünglichen Degressionspläne der Kommission offenbar vom Tisch seien. Beide Minister bekräftigten zugleich ihre Forderung nach Planungssicherheit bis 2013 und warnten vor Schnellschüssen zu Lasten großer Betriebe. Ähnlich äußerte sich der Präsident des Sächsischen Landesbauernverbandes, Wolfgang Vogel. Prof. Stefan Tangermann von der OECD bescheinigte der EU-Landwirtschaft, sie könne auf liberalisierten Märkten mithalten.


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