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topplus Bauernpartei in EVP-Fraktion

Nach Europawahl: Niederländische BBB in einer Fraktion mit CDU

Die Europäische Volkspartei ist die Siegerin der Europawahl. Zwei Abgeordnete der niederländischen Bauernpartei BBB treten der EVP-Fraktion bei, die damit ihre Dominanz ausbauen kann.

Lesezeit: 3 Minuten

Die niederländische BoerBurgerBeweging (BBB, deutsch Bauer-Bürger-Bewegung) hat sich im Europaparlament der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) angeschlossen. Das gab die EVP am Dienstagabend bekannt.

Die BBB erhielt bei der Europawahl 5,4 % der Stimmen in den Niederlanden und zieht mit den beiden Abgeordneten Jessika van Leeuwen und Sander Smit in das Europaparlament ein.

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Wer sind die Abgeordneten?

Van Leeuwen ist studierte Agrarökonomin, Smit Jurist. Sowohl Smit als auch van Leeuwen bekannten sich im Wahlkampf wiederholt zur EU, fordern aber mehr nationale Spielräume, in Brüssel Subsidiarität genannt.

Ob van Leeuwen oder Smit künftig an agrarpolitischen Entscheidungen zum Beispiel in den Ausschüssen für Umwelt oder Landwirtschaft im EU-Parlament mitarbeiten werden, ist noch nicht entschieden.

BBB seit 2019 aktiv

Die Agrarjournalistin Caroline van der Plas gründete die BBB im Oktober 2019. Hintergrund waren die seit Herbst 2019 stattfindenden Proteste von niederländischen Landwirten gegen einen Vorschlag der Regierung, die Stickstoffemissionen in den Niederlanden durch eine Halbierung des Viehbestands zu begrenzen.

Mitte Mai trat die BBB der Regierung unter der Führung der rechtsnationalen PVV von Gert Wilders bei.

EVP gewinnt Stimmen dazu

Die EVP gilt als die klare Siegerin der Europawahl. EU-weit erlangten die konservativen EVP-Mitgliedsparteien 26,4 % der Stimmen. Das resultiert in 190 Sitzen im EU-Parlament. Im Vergleich zur vergangenen Legislatur konnte die EVP zehn Sitze hinzugewinnen.

Keine Mehrheit links der EVP

Aktuell finden sich die Fraktionen in Brüssel zusammen und verhandeln mit Delegationen, die bislang keiner Fraktion im EU-Parlament angehörten oder diese wechseln wollen.

Bis zum 03. Juli müssen die Fraktionen ihre Besetzung bei der Parlamentsverwaltung melden. So lange können sich die Mitgliederzahlen der einzelnen Fraktionen noch verändern und gelten als vorläufig.

Das EU-Parlament besteht in der kommenden Legislatur aus 720 Abgeordneten. Insgesamt 190 EVP-Abgeordnete stellen darin die größte Gruppe.

Links von der EVP lässt sich künftig keine Mehrheit mehr bilden. Das liegt vor allem daran, dass die EU-Grünen 19 Sitze verloren haben. Die Grünen verfügen künftig vermutlich über 52 Abgeordnete im Europaparlament.

Eine „Koalition der Mitte“ aus EVP, der sozialdemokratischen S+D sowie der liberalen Renew-Fraktion hätte weiterhin eine Mehrheit. Die S+D rutschte nach der Wahl von 139 auf 136 Sitze, Renew verlor 22 Sitze und verfügt künftig wohl über 80 Abgeordnete.

Gemeinsam kommt die Koalition der Mitte künftig vermutlich auf 406 Abgeordnete.

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