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Patent auf Brokkoli wird nicht widerrufen

Überraschend hat das Europäische Patentamt (EPA) die lang erwartete öffentliche Anhörung zum umstrittenen Patent auf den Brokkoli abgesagt. Die Anhörung, in deren Rahmen auch die Entscheidung fallen sollte, war für den 26. Oktober angekündigt, informiert der Zusammenschluss von Patentgegnern „Kein Patent auf Leben“.

Lesezeit: 2 Minuten

Überraschend hat das Europäische Patentamt (EPA) die lang erwartete öffentliche Anhörung zum umstrittenen Patent auf den Brokkoli abgesagt. Die Anhörung, in deren Rahmen auch die Entscheidung fallen sollte, war für den 26. Oktober angekündigt, informiert der Zusammenschluss von Patentgegnern „Kein Patent auf Leben“.

 

Hintergrund des Streits ist eine durch konventionelle Methoden gezüchtete Brokkoli-Sorte, die Monsanto patentieren ließ. Die Konkurrenzfirma Syngenta hatte gegen das Patent erst Einspruch und dann Beschwerde eingelegt. Jetzt hat Syngenta kurz vor dem entscheidenden Termin beantragt, die Anhörung abzusagen und nach Aktenlagen zu entscheiden. Das EPA folgt dieser Bitte der Industrie. Daraus folgt, dass das Patent mit geringen Änderungen aufrecht erhalten bleibt, auch wenn die formale Bestätigung noch nicht ergangen ist. Laut einer Vorentscheidung vom letzten Jahr wird lediglich das Verfahren zur Züchtung aus den Patentansprüchen gestrichen, der Brokkoli selbst bleibt patentiert.

Monsanto vertreibt das die Sorte seit Oktober 2011 exklusiv unter dem Slogan „naturally better“ über die britische Supermarktkette Marks & Spencer – zu deutlich erhöhten Preisen.

 

Die Patentgegner halten eine Patentierung von seit Generationen gezüchteten Pflanzen für unvertretbar. Zudem sei es unmoralisch, in Zeiten von Hungerkrisen Lebensmittel durch Patentmonopole künstlich zu verknappen und zu verteuern. (ad)

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