Abstimmung neue EU-Kommission

Von der Leyen Team nimmt am 1. Dezember seine Arbeit auf

Mit einer satten Mehrheit von 461 Stimmen wurde die von der Leyen Kommission am Mittwoch um 12.25 Uhr im EU-Parlament bestätigt. Sie tritt am 1. Dezember ihre Arbeit an

Der Weg für die neue EU-Kommission unter Führung der Präsidentin Ursula von der Leyen ist geebnet. Mit dem Votum des Europäischen Parlaments am Mittwochmittag tritt die deutsche CDU-Politikerin die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der Brüsseler Behörde zum 1. Dezember an.

Mit einer deutlichen Mehrheit von 461 Ja-Stimmen, bei 157 Nein-Stimmen und 89 Enthaltungen wurde die neue EU-Kommission eindrucksvoll vom Europäischen Parlament bestätigt.

Die konservativen Europäischen Volksparteien (EVP), die Sozialdemokraten und Demokraten (S&D) sowie die Liberalen der Renew Europe stimmten für das neue 27köpfige Team an der Spitze der Brüsseler Behörde.

Die deutsche Grünenabgeordnete Ska Keller kündigte für ihre Fraktion Enthaltung an: "Sie wollen weder die Gemeinsame Agrarpolitik noch die Handelspolitik ändern und wir haben Zweifel, ob ihren schönen Worten auch Taten folgen", sagte Keller vor der Abstimmung.

EVP-Fraktionschef Manfred Weber, der unterlegene Spitzenkandidat nach den EU-Wahlen im Mai, bescheinigte Von der Leyen, dass Sie "ein starkes Team aufgestellt habe, das anpacken will". Deshalb werde die EVP-Fraktion mit einem starkem Ja stimmen.

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen (Renew Europe), Dacian Ciolo, würdigte vor dem Wahlgang das "hohe Ambitionsniveau" von der Leyens in den Feldern Klima- und Umweltschutz, Digitalisierung und Gleichstellung. "Daher können Sie mit der Unterstützung von den Liberalen rechnen", sagte der Ex-EU-Agrarkommissar.

Die S&D-Fraktionsvorsitzende Garcia Perez zeigte sich erfreut, dass die neue Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen antrete, ein ökologischeres, feministischeres und sozialeres Europa zu bauen. "Wir werden achtsam sein und ihre Arbeit aufmerksam verfolgen und kontrollieren kündigte die Spanierin an.

Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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