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WTO-Agrarverhandlungen machen Fortschritte

Während bis zum Abschluss der Doha-Runde noch ein weiter Weg zurückzulegen scheint, machen die Agrarverhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) erstaunliche Fortschritte.

Lesezeit: 1 Minuten

Die Gespräche zur Liberalisierung des Agrarhandels kämen schneller voran, als vor der diesjährigen Sommerpause erwartet worden sei, berichtete der Vorsitzende des WTO-Landwirtschaftsausschusses, Crawford Falconer, vergangene Woche in Genf. In drei Teilbereichen des Kapitels Exporthilfen stünden die Beratungen kurz vor dem Durchbruch. Die Gespräche über staatliche Exportmonopole, Nahrungsmittelhilfe und Exportfinanzinstrumente wie Ausfuhrkredite seien nur mehr "einen Entwurf von einer Einigung entfernt". In den Verhandlungen zu den Exportfinanzinstrumenten und den staatlichen Exportmonopolen seien nur mehr wenige politische Fragen offen. Das betreffe unter anderem die Möglichkeit für Ausnahmen von der 180-Tage-Tilgungsfrist für Ausfuhrkredite und die Monopolmacht staatlicher Exportunternehmen. Dank einer Änderung im Verfahren gestalteten sich die Beratungen zu diesen zwei Teilbereichen einfacher als früher. Anstatt wie bislang völlig neue Kürzungsdisziplinen anzustreben, nutzten die WTO-Partnerländer nun die geltenden Abkommen als Grundlage und prüften, welche Bestandteile geändert werden müssten. Auch bezüglich der Nahrungsmittelhilfe hätten sich die Positionen angenähert. Eine noch offene Schlüsselfrage sei, ob die Empfängerländer von Nahrungsmittelhilfe zur Finanzierung des Transports oder für andere Zwecke die erhaltenen Erzeugnisse verkaufen dürften.

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