Kabinett

2020 keine Entscheidung zum Insektenschutzgesetz mehr

Das Bundeskabinett hat heute nicht über das Insektenschutzgesetz entschieden. Umwelt- und Landwirtschaftsministerium konnten sich nicht auf letzte Details einigen. Ob das 2021 noch klappt, ist offen.

Das Insektenschutzgesetz hat es heute doch nicht auf die Tagesordnung des Bundeskabinettes geschafft. Bundesumweltministerium (BMU) und Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) konnten sich trotz intensiver Verhandlungen in den letzten Tagen doch nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen. „Es gab Einigkeit mit allen Ressorts, lediglich ein Punkt zur Definition eines bestimmten Biotoptyps war mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) offen“, sagte eine Sprecherin des BMU.

Keine Einigung auf Definition von Streuobstwiesen

Dabei handelte es sich nach Informationen von top agrar um die Definition von Streuobstwiesen, die künftig in den Schutz als Biotop aufgenommen werden sollen. Es geht darum, wie viele Streuobstbäume pro Hektar und in welcher Höhe zu einer Streuobstwiese zählen, die dann als Biotop mit strengen Pflanzenschutzauflagen geschützt werden soll. „Leider konnte über diesen Punkt in der Sache nicht mit dem BMEL...


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