Insektenschutz

Klöckner und Schulze sind beim Insektenschutz in Blockadestimmung

Zwischen CDU/CSU und SPD werden die Gräben zum Insektenschutz und Pflanzenschutz immer tiefer. Die Opposition veranlasst das, erst recht auf Attacke zu setzen.

In der Bundesregierung entfernen sich Umwelt und Landwirtschaftsministerium immer weiter beim Insektenschutz und Pflanzenschutz. Vergangene Woche hatte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) einen erbosten Brief an Kanzleramtsminister Helge Braun geschrieben, mit der Bitte, dass sich das Kanzleramt in den Streit einmischen solle.

BMU wirft Klöckner "Totalblockade" vor

Nun wird eine verständnislose Reaktion des Bundesumweltministeriums (BMU) auf diese Aktion öffentlich. Das Schreiben ans Kanzleramt, sei "ein Zerrbild der tatsächlichen Totalblockade", zitiert die Süddeutsche Zeitung heute aus einem internen Vermerk aus dem BMU. Klöckner verhindere "jedweden Fortschritt beim gesetzlichen Insektenschutz und bei der Beschränkung von schädlichen Pflanzenschutzmitteln", heißt es dort weiter. Ihre Beschwerde im Kanzleramt entbehre "jeder Grundlage". Zur rechtlichen Umsetzung der Abmachungen, die die Bundesregierung im Aktionsplan Insektenschutz im Sommer 2019 vereinbart hatte, heißt es in dem Vermerk, habe Klöckners Ministerium "bislang folgendes geliefert: nichts".

CSU stärkt Klöckner den Rücken

Unterstützung für Klöckner kommt aus der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger, sagte, er freue sich, dass Klöckner dem „Treiben“ von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit dem Brief ans Kanzleramt entgegengetreten ist. „Anstatt sich mit den Vertretern der...


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