Gewässerrandstreifen und Biotope

Merkel soll im Streit ums Insektenschutzgesetz schlichten

Der Streit zwischen Klöckner und Schulze über das Insektenschutzgesetz verschärft sich. Dabei handelt es sich insbesondere um die vom Umweltministerium geplanten Vorschriften zum Pflanzenschutz.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner beklagt, dass das Bundesumweltministerium (BMU) gegen ihren Willen Vorschriften zum Pflanzenschutz im Insektenschutzgesetz vorantreibt. In einem Brief, der top agrar vorliegt, wendet sich Klöckner diese Woche an das Bundeskanzleramt. Nun soll Kanzlerin Angela Merkel einschreiten und vermitteln.

Das BMU habe keine der vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) vorgebrachten Änderungswünsche in einem überarbeiteten Entwurf des Insektenschutzgesetzes aufgegriffen, moniert Klöckner in ihrem Brief. Eine „angemessene Berücksichtigung der berechtigten Belange der Landwirtschaft“ sei damit nicht gewährleistet. „Dies ist nicht im Interesse meines Ressorts und der Union. Es kann aber auch nicht im Interesse der Bundeskanzlerin sein“, heißt es darin weiter.

BMEL will Pflanzenschutz regeln

Es geht um die vom BMU platzierten Gewässerrandstreifen zwischen fünf bis zehn Metern beim Pflanzenschutzmitteleinsatz und die Ausdehnung von geschützten Biotopen mit Pflanzenschutzauflagen für artenreiches Grünland und Streuobstwiesen. Das BMEL sieht sich damit düpiert, weil in der Arbeitsaufteilung der...


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