Düngeverordnung

Nitrat: Was wird aus der Überprüfung der Messnetze?

Im Streit um die Düngeverordnung und die Nitratmessstellen tauschen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium scharfe Briefe aus. Das BMU vertraut auf die Überprüfung des Messnetzes durch die Länder.

Bei der Verschärfung der Düngeverordnung dehnt sich der Streit um die Nitratmessstellen weiter aus. Zuletzt warfen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sich gegenseitig in Briefen vor, ihrer Verantwortung für einheitliche Nitratmessstellennetze in den Ländern nicht nach zu kommen.

Hin und Her zwischen BMEL und BMU

Die Agrar- und Umweltpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatten Ende vergangener Woche von Schulze gefordert, bis Mai 2020 bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen für das Nitratmessstellennetz zu schaffen. Landwirtschaftsministerin Klöckner hatte dem Verlangen in einem eigenen Brief an Schulze Nachdruck verliehen. Schulze müsse „den Vorwürfen zu den Messnetzen nachgehen“, hatte sie geschrieben.

Bund-Länder-Prozess für einheitliches Messen gestartet

In ihrem Antwortschreiben nennt Schulze den Auftrag „mehr als erstaunlich“. Das Umweltministerium habe vor einem Jahr einen Bund-Länder-Prozess gestartet, „um gemeinsam mit den Wasser- und Landwirtschaftsverwaltungen ein einheitliches Vorgehen beim Messen und beim Monitoring der Nitratbelastungen zu vorzunehmen“, schreibt sie. Daran habe sich das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) nur in einer von sechs Sitzungen beteiligt, moniert Schulze.

Chancen für Binnendifferenzierung bleiben offen

Auch zur Frage, ob die EU-Kommission mit der Ausweisung der roten Gebiete zufrieden ist und welche Chancen eine für alle Länder verpflichtende Binnendifferenzierung hat, bleiben die Ministerinnen auseinander. Klöckner schreibt: „Die Kommission hat bei unseren jüngsten Kontakten zu erkennen gegeben, eine stärker differenzierte Ausweisung der belasteten Gebiete zu unterstützen“. Das Bundesumweltministerium (BMU) antwortet dazu auf Anfrage von top agrar: „Die EU-Kommission hat hierzu deutlich gemacht, dass von den Ländern sehr kurzfristig alle Bereiche einzubeziehen sind, in denen die Messstellen die Überschreitungen der Werte der Nitrat-RL anzeigen. Auch diese Verstöße gegen die...


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