Die SPD kündet Änderungsbedarf beim Gebäudeenergiegesetz an. Die Bundesregierung hatte sich in der vergangenen Woche auf eine Novelle des Gebäudeenergiegesetzes verständigt, mit der die Heizwende im Wohnsektor vollzogen werden soll. Inzwischen wächst jedoch der Widerstand gegen den im Entwurf fixierten Vorrang von Wärmepumpen, zumal das Vorhaben hohe Bedingungen an Holz- und Pelletheizungen im Neubau stellt.

Die ernährungs- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, fordert dringend Nachbesserungen bei der Umsetzung des Gesetzes, bei den Fristen und bei der Praktikabilität. Sie pocht außerdem darauf, dass die besonderen Aspekte des ländlichen Raums müssen individuell betrachtet werden.

Alle klimafreundlichen Heizmöglichkeiten nutzen

Mittags Fraktionskollege Johannes Schätzl erklärte, man müsse alle klimafreundlichen Möglichkeiten nutzen und dürfe keine Wärmetechnologie von vornherein ausschließen. Im anstehenden parlamentarischen Verfahren werden werde sich die SPD-Fraktion daher dafür einsetzen, dass feste und flüssige Biomasse auch für den Neubau auf die erforderliche Quote angerechnet werden kann.

„Holz ist eine legitime Heizquelle und muss es auch in Zukunft bleiben“, betonte Schätzl. Sie sei sicher, regional verfügbar und erneuerbar. Für den SPD-Politiker ist daher unbedingt notwendig, dies auch im finalen Gesetz so abzubilden.“

Die Bundesregierung dürfte es damit schwer haben, die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes durchs Parlament zu bringen, zumal auch andere Fraktionen Widerstand angekündigt haben. Auch außerhalb des Bundestags wurde in den vergangenen Tagen scharfe Kritik am Fokus auf Wärmepumpen und der Schlechterstellung erneuerbarer Energien laut.