GVO-Mais 1507: Bundestag lehnt Verbotsantrag der Grünen ab

Erwartungsgemäß hat der Antrag der Grünen, die gentechnisch veränderte Maislinie 1507 für den Anbau in der EU nicht zuzulassen, keine Mehrheit im Bundestag erhalten. Allerdings wurden erneut Auffassungsunterschiede innerhalb der Großen Koalition zum Thema Grüne Gentechnik deutlich.

Erwartungsgemäß hat der Antrag der Grünen, die gentechnisch veränderte Maislinie 1507 für den Anbau in der EU nicht zuzulassen, keine Mehrheit im Bundestag erhalten. Dies hatte sich bereits zuvor in den zuständigen Ausschüssen abgezeichnet und entspricht der parlamentarischen Gepflogenheit, dass Anträge der Opposition von der jeweiligen Regierungskoalition grundsätzlich nicht mitgetragen werden. Allerdings wurden erneut Auffassungsunterschiede innerhalb der Großen Koalition zum Thema Grüne Gentechnik deutlich.

Insgesamt 26 Abgeordnete der Koalition enthielten sich in der namentlichen Abstimmung oder votierten für den Grünen-Antrag, darunter der CDU-Agrarpolitiker Hans-Georg von der Marwitz und der CSU-Umweltpolitiker Josef Göppel. Mehr als ein Drittel der 193 SPD-Abgeordneten gab eine persönliche Erklärung ab. Darin bekräftigten die Parlamentarier ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen und forderten die Bundesregierung auf, in Brüssel gegen die Zulassung der Maislinie 1507 zu stimmen. Versuche, einen gemeinsamen Koalitionsantrag zu dieser Thematik zu erarbeiten, waren erfolglos.

Bereits auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag  in Berlin hatte sich die SPD in einem Antrag gegen eine Zulassung der Maislinie 1507 ausgesprochen. Begründet wurde dies mit der ablehnenden Haltung eines Großteils der Bevölkerung gegenüber dem Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen und dem notwendigen Schutz des Marktes für gentechnikfreie Lebensmittel in Europa.

Der zuständige Berichterstatter der Bündnisgrünen, Harald Ebner, warf den SPD-Politikern vor, sich zwar in der Öffentlichkeit als Gentechnikgegner zu profilieren, ihre Position innerhalb der Koalition jedoch nicht durchsetzen zu können. Außerdem kritisierte er, dass das Abstimmungsverhalten von SPD- und den allermeisten CSU-Abgeordneten im klaren Gegensatz zu ihren Aussagen steht.

Gentechnisch veränderte Maislinie 1507 für den Anbau in der EU

Namentliche Abstimmung über die gentechnisch veränderte Maislinie 1507 für den Anbau in der EU.

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