Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Newsletter
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Heftarchiv
Sonstiges

Fruchtfolge 2025 Afrikanische Schweinepest Hochwasser

News

Hendricks will Stallbau-Bedingungen massiv verschärfen!

Bundesbauministerin Barbara Hendricks will das Baurecht deutlich verschärfen und damit den Kommunen bei strittigen Stallneubauten klarere gesetzliche Vorgaben an die Hand geben. So sollten große Mastanlagen nur noch dann zugelassen werden, wenn die Gemeinde einen entsprechenden Bebauungsplan erlässt.

Lesezeit: 2 Minuten

Bundesbauministerin Barbara Hendricks will das Baurecht ändern und damit den Kommunen bei strittigen Stallneubauten klarere gesetzliche Vorgaben an die Hand geben. So sollten große Mastanlagen nur noch dann zugelassen werden, wenn die Gemeinde einen entsprechenden Bebauungsplan erlässt - sie müsste also dem Vorhaben erst den Weg bereiten, berichtet die Süddeutsche Zeitung.


Das Wichtigste aus Agrarwirtschaft und -politik montags und donnerstags per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Das jetzt bekannt gewordene Papier enthalte auf drei Seiten etliche Verschärfungen für die Landwirtschaft. Umweltprüfungen sollen sich nicht mehr so leicht umgehen lassen. Für Staub- und Ammoniak-Emissionen sowie Gerüche soll es strengere Regeln geben. Die Vorgaben für die Ausbringung von Gülle, Dünger oder Mist sollen strenger werden, der Verlust von Weideland soll eingegrenzt werden. Die Süddeutsche Zeitung spricht denn auch von einem Frontalangriff auf Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU).


Die beiden Ressorts befehden sich seit Monaten. Erst stritten sie über die Zulassung von GVO-Pflanzen, später über die Genehmigung von Glyphosat. Als Hendricks ihren Entwurf eines Klimaschutzplans vorlegte, reagierte das Kanzleramt deshalb erst einmal reserviert: Viele ihrer Vorschläge böten "Potenzial für politisch kontroverse Diskussionen", heißt es in einem internen Papier, das der Zeitung vorliegt. Die Beamten listen dort auf, was für Streit sorgen könnte und deshalb überdacht werden sollte. In einem Großteil der Punkte geht es um Tierhaltung und Öko-Landbau, um Moorböden und Wald - also um Landwirtschaft.


Ihren Schlagabtausch liefern sich die beiden Minister längst in aller Öffentlichkeit. In Interviews beschuldigen sie die jeweils andere Seite, sie übertrete Grenzen des eigenen Ressorts. "Das ist doch kein Überministerium", sagte Christian Schmidt der SZ im Mai. Und als Barbara Hendricks Anfang Juli dem Klima zuliebe einen Verzicht auf Fleisch vorgeschlagen hatte, keilte der Agrarminister in der Bild zurück: "Mal wieder macht die Kollegin Hendricks die Landwirtschaft zum alleinigen Sündenbock." Eine Reaktion, mit der die Umweltministerin bereits gerechnet haben dürfte.


Der Deutsche Bauernverband lehnt den Vorstoß der Ministerin rundweg ab. Das Baugesetzbuch ermögliche den Betrieben überhaupt ihre Existenz, heißt es dort. Neue Umweltauflagen würden die Kosten der Landwirte in die Höhe treiben und gefährdeten gerade kleine und mittlere Höfe. Solche Auflagen erfüllten dann nur noch die ganz großen Masttieranlagen - und das dürfte Ministerin Hendricks schließlich auch nicht wollen.


.

top + Schnupperabo: 3 Monate für je 3,30€

Zugriff auf alle Inhalte auf topagrar.com | Tagesaktuelle Nachrichten, Preis- & Marktdaten

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.