Die Europäische Kommission hat am Mittwoch vorgeschlagen, die Einfuhrzölle auf alle ukrainischen Ausfuhren in die Europäische Union für ein Jahr auszusetzen. Der Vorschlag sieht auch die Aussetzung aller Antidumping- und Schutzmaßnahmen der EU gegenüber ukrainischen Stahlausfuhren für ein Jahr vor. Mit diesem weitreichenden Schritt sollen die Ausfuhren der Ukraine in die EU gesteigert werden, um so die schwierige Lage, in der sich die ukrainischen Hersteller und Ausführer angesichts der Militärinvasion Russlands befinden, zu lindern.

Von der Leyen: „Agrarexporte erheblich erleichtern“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte dazu: „Präsident Selenskyj und ich sind uns einig, dass eine schnelle und umfassende Aussetzung der Einfuhrzölle von entscheidender Bedeutung ist, um die ukrainische Wirtschaft anzukurbeln. Mit dem heutigen Schritt kommen wir dieser Forderung nach. Die Ausfuhr von ukrainischen Industriegütern und Agrarerzeugnissen in die EU wird dadurch erheblich erleichtert.”

Aufrechterhaltung der Ukraine-Wirtschaft „oberste Priorität“

Laut dem Vizepräsident der EU-Kommission und Handelskommissar Valdis Dombrovskis werde der Ukraine der Zugang zum EU-Markt ohne Zölle und Kontingente gewährt. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hätte die Aufrechterhaltung der ukrainischen Wirtschaft für die EU oberste Priorität.

EU will Warentransport erleichtern

Die EU ergreift darüber hinaus bereits Maßnahmen in der Ukraine, um den Warentransport auf dem Landweg zu erleichtern, damit ukrainische Waren in andere Teile der Welt verbracht werden können. Die EU-Kommission hat beispielsweise Regelungen für ukrainische LKW-Fahrer gelockert, damit diese einfacher die EU-Infrastruktur nutzen können.

Der Vorschlag der EU-Kommission muss nun vom Europäischen Parlament sowie von den EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden.