Das vorzeitige Ende der niederländischen Regierungskoalition in der vergangenen Woche war in mehrfacher Hinsicht ein Paukenschlag. Mit dem kurz darauf verkündeten vollständigen Rückzug von Ministerpräsident Mark Rutte endet eine über viele Jahre von der liberalkonservativen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) dominierte Regierungsphase. Damit ist der Streit um die Nitratemissionen der niederländischen Agrarwirtschaft sicher nicht vorbei. Vielleicht finden sich nun aber andere Wege, mit dem Problem umzugehen, als erzwungene Betriebsaufgaben und immer neue Verbotsdebatten.

Dafür könnte eine Partei sorgen, die vor kurzer Zeit noch niemand auf dem Schirm hatte, die aber seit den Regionalwahlen im März eine ernstzunehmende politische Größe ist: Die BoerBurgerBeweging (Bauern-Bürger-Bewegung - BBB). Diese Partei ist erst 2019 von der Journalistin Caroline van der Plas gegründet worden. Anlass war die damals von der Rutte-Regierung propagierte Halbierung des niederländischen Tierbestandes zur Senkung der heimischen Stickstoffemissionen. Dieser Plan war auf anhaltenden und teilweise wütenden Protest der Landwirte gestoßen und fand in der BBB eine politische Stimme.

Politischer Senkrechtstarter wegen der Stickstoff-Frage

Bei den Provinzwahlen in diesem März konnte die BBB aus dem Stand fast 20 % erzielen. In etlichen Regionen wie Noord-Holland zog sie gleichauf mit den etablierten Parteien wie VVD oder den Grünen. Zwischenzeitlich lag die Bauernpartei mit 33 % auch landesweit in den Umfragen auf Platz eins. Obwohl sie inzwischen (wie alle anderen Parteien) von diesen Werten weit entfernt ist, sprechen Demoskopen aktuell von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der VVD und der BBB. Ohne das Zugpferd Rutte scheint in den nun anstehenden Neuwahlen alles möglich – auch, dass die Bauernpartei als Sieger hervorgeht und den nächsten Regierungschef stellt.

Van der Plas hat jedenfalls nicht ausgeschlossen, als Ministerpräsidentin anzutreten. Sollte es dazu kommen, will sie auch dann die agrarpolitischen Fragen, die das Land seit Jahren erschüttern, persönlich im Fokus behalten. Themen der internationalen Politik würde sie dann einem Außenminister überlassen, erklärte van der Plas gegenüber dem Sender WNL. Es bleibt aber abzuwarten, ob die politischen Botschaften der BBB in einem landesweiten Wahlkampf genauso überzeugen kann wie bei den Provinzwahlen im März.

Sollte es aber doch klappen, käme mit van der Plas zumindest jemand mit einer gehörigen Portion Humor ins Amt: