Artenvielfalt. Jetzt!

Niedersächsische Landjugend lehnt NABU-Volksbegehren zur Artenvielfalt ab

Die Durchsetzung des NABU-Volksbegehrens „Artenvielfalt. Jetzt!“, das am Ende in einem Volksentscheid enden kann, widerstrebt der Niedersächsischen Landjugend und wird von ihr kategorisch abgelehnt.

Die Niedersächsische Landjugend (NLJ) hat kein Verständnis für das Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“, welches der niedersächsische Naturschutzbund (NABU) auf den Weg gebracht hat, so der Landesvorsitzende Jan Hägerling. Obwohl zurzeit Verhandlungen mit der Landesregierung laufen, greift die Naturschutzorganisation jetzt mit ihrem Aufruf voraus.

In einem Mitgliederbrief des NABU vom 29. April 2020 heißt es, dass die formellen Unterlagen für den Start des Volksbegehrens bei der Landeswahlleiterin eingereicht wurden. Des Weiteren geht aus dem Schreiben hervor, dass die ersten 25.000 Unterschriften, die für den primären Schritt bis zur offiziellen Anmeldung des Volksbegehrens benötigt werden, im Umfeld der NABU-Mitglieder eingeholt werden sollen. Hierzu werden über den Versand des Mitgliedermagazins alle 110.000 Mitglieder in Niedersachsen angeschrieben und mit Unterschriftenbögen versorgt.

Dabei sind laut NLJ Landesregierung, Landwirtschaftsministerium, Umweltministerium, Landwirtschaftskammer, Naturschutzverbände und Landvolk im Gespräch, um an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten. Auch der NABU ist an den derzeitigen Verhandlungen beteiligt. „Durch den Start des Volksbegehrens trägt der Naturschutzbund keineswegs zu einer konstruktiven Lösung bei“, merkt Jan Hägerling an. Die laufenden Verhandlungen, die bereits 120 Millionen Euro mehr für den Artenschutz gebracht haben, werden anscheinend ignoriert und der Fortschritt missachtet.“

Gemeinsame Lösung statt Hauruck-Verfahren

Lars Ruschmeyer

Lars Ruschmeyer (Bildquelle: NLJ)

Eine Zusammenarbeit aller Interessengruppen hält die Landjugend für unabdingbar. „Nur wenn gemeinsam mit der Landwirtschaft an einer Lösung gearbeitet wird, können Resultate gefunden werden, die zum richtigen Ziel führen“, macht Lars Ruschmeyer, Agrarausschusssprecher der NLJ, deutlich. „Wir sind uns bewusst, dass die Landwirtschaft mit und von der Natur lebt. Auch wir Landwirte sind an einer biologischen Vielfalt interessiert und beteiligen uns bereits lange mit freiwilligen Maßnahmen aktiv am Natur- und Umweltschutz“, so Ruschmeyer weiter. Das Bestreben liege darin, Maßnahmen für sichtbaren und effektiven Natur- und Umweltschutz gemeinsam mit unterschiedlichen Interessengruppen zu erarbeiten und voranzutreiben.

Der NABU versucht in der derzeitigen Situation, seine Mitglieder und Unterstützer zu einem „Hauruck-Verfahren“ zu motivieren. Hägerling befürchtet, dass mit dem plakativen Slogan „Artenvielfalt. Jetzt!“ viele zu vorschnellem und unüberlegtem Handeln bewegt werden könnten. Eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema, bei der bewusst und regional alle Faktoren berücksichtig werden, sei notwendig. Dazu gehöre auch, weiter an gemeinsamen Strategien zu arbeiten.

„Die Klimakrise und das Artensterben machen keine Pause“, heißt es in dem Mitgliederbrief vom NABU. Gleiches gilt aber auch für die Landwirtschaft mit ihrem essenziellen Beitrag zum Natur- und Klimaschutz. „Wir machen weiter, auch in der jetzigen Zeit, und sorgen für eine verantwortungsvolle Bewirtschaftung unseres Bodens“, betont Ruschmeyer.

Darum ist die Landjugend skeptisch

Die Durchsetzung des Volksbegehrens „Artenvielfalt. Jetzt!“, das am Ende in einem Volksentscheid enden kann, widerstrebt der Niedersächsischen Landjugend und wird von ihr kategorisch abgelehnt. Besonders kritisch zu sehen ist hierbei die Tatsache, dass das Parlament als demokratisch gewählte Volksvertretung ausgehebelt wird. Um zu sehen, wohin eine solche Situation führen kann, reicht es aus, das Beispiel vom Brexit zu betrachten. „Es sollte einem bewusst sein, dass ein möglicher Volksentscheid die Bevölkerung spalten kann und das Ziel Artenvielfalt absolut nicht im positiven Sinne voranbringt“ appelliert Hägerling. „Wir halten das Volksbegehren nicht als geeignetes Mittel für die Vorhaben des NABU.“

Die Niedersächsische Landjugend ist sich einig, dass auch über eine Volksinitiative auf ein Anliegen aufmerksam gemacht werden kann. Die endgültige Entscheidung, wie mit dem Anliegen umgegangen wird, liegt in diesem Fall bei den gewählten Vertretern im Parlament, die auf die Rücksichtnahme und möglichst ausgleichende Umsetzung aller unterschiedlichen Interessen bedacht sind. „Nur gemeinsam können wir das Ziel Artenvielfalt und Umweltschutz angehen. Dabei müssen wir zu tragfähigen Lösungen kommen, woran auch wir als Vertreter junger Menschen im ländlichen Raum ein großes Interesse haben“, so Hägerling abschließend.