Der Agrarsprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Friedrich Ostendorff, übt Kritik an der Reise von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt nach Moskau. Er bescheinigt dem Chef des Bundeslandwirtschaftsministeriums Aktionismus. Aus seiner Sicht benötigt der russische Markt kein deutsches Schweinefleisch mehr.
Ostendorff bewertet die bis zum heutigen Mittwoch andauernde Reise von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt nach Moskau als „Aktionismus“. Schmidt traf in Moskau unter anderem zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen, Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschow, zusammen. Im Vorfeld hatte er als sein Ziel ausgegeben, das russische Embargo gegen europäische Lebensmittel Stück für Stück aufzulösen. „Schmidt schätzt seinen Einfluss viel zu hoch ein“, sagt Ostendorff. Er verweist darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juni betont habe, dass kein Grund für ein Ende der Russland-Sanktionen vorläge. „Somit ist wahrscheinlich, dass die Regierung der Russischen Föderation die Sanktionen im Agrarbereich gegen die Europäische Union am 5. August 2016 verlängern wird. Schmidt signalisiert mit seiner Reise lediglich Aktionismus, um danach sagen zu können, er hätte es ja versucht“, so Ostendorff weiter.
Aus seiner Sicht ist das Bemühen um den russischen Exportmarkt agrarpolitisch der falsche Weg. „Russland braucht kein deutsches Schweinefleisch: Zwischen 2005 und 2014 wurde die russische Schweinefleischproduktion mehr als verdoppelt“, begründet Ostendorff seine Haltung. Große russische Konzerne wie die Miratorg Agribusiness Holding würden mit staatlicher Hilfe aufgebaut und erzeugten nach eigenen Angaben knapp 300.000 Tonnen Schweinefleisch im Jahr. „Auch Europas größter Schlachtbetrieb Tönnies ist seit 2013 in Russland aktiv. In diesem Jahr mästet er in Russland bereits 600.000 Schweine, 1,5 Millionen Tiere sollen es 2017 sein“, sagte Ostendorff weiter.
Von Schmidt fordert Ostendorff Perspektiven für die Landwirtschaft aufzuzeigen. „Viele Bauern sind schon lange einen Schritt weiter“, so Ostendorff.
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