Die Union will die Diskussion um die landwirtschaftliche Tierhaltung offensiv führen. „Wir nehmen die Kampfansage der Grünen an die moderne Tierhaltung an und werden dagegenhalten“, sagte der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp. Bei dieser Auseinandersetzung werde man „Sachargumente gegen billige Polemik“ stellen.
Holzenkamp wirft den Grünen vor, sie trieben mit dem Begriff der „Massentierhaltung“ ein gefährliches Spiel und setzten die Lebensfähigkeit ganzer Regionen aufs Spiel. Er sei sicher, so der CDU-Politiker, „dass dieser vordergründige Populismus keinen Erfolg haben wird“.
Offen zeigt sich Holzenkamp, der von seiner Partei als Kandidat für die Bundestagwahl 2013 im Wahlkreis Cloppenburg-Vechta wieder nominiert worden ist, gegenüber Forderungen nach mehr Tierschutz in der Landwirtschaft. Verbesserungen müssten allerdings mit Augenmaß vorgenommen werden. Holzenkamp: „Wir werden es nicht zulassen, Auflagen so zu verschärfen, dass Produktion ins Ausland verlagert wird.“ Die Union werde klar sagen, „was geht, aber auch, was nicht oder zurzeit noch nicht geht. „Reine Symbolpolitik zu Lasten der heimischen Erzeugung“ werde man nicht zulassen. Gleichzeitig stehe außer Frage, dass Deutschland auch künftig in Sachen Tierschutz „Lokomotive in Europa“ sein werde.
Zurückhaltend äußerte sich der Abgeordnete, der seit 2005 im Bundestag sitzt, zum Regierungsentwurf für eine Novelle des Tierschutzgesetzes. Ein Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration zum 1. Januar 2017 hält er für fragwürdig. Ein Verbot des Schenkelbrands beim Pferd will er nicht hinnehmen. Mit Nachdruck will sich Holzenkamp für die Belange der Landwirtschaft in der Energiewende einsetzen. (AgE)