Biodiversität/ EU-Rechnungshof/GAP-Gelder

Was leistet die Landwirtschaft zugunsten Biodiversität?

Wurden GAP-Mittel zielführend genutzt, um Biodiversität zu sichern und auszuweiten? Dieser Frage will der Europäische Rechnungshof (EuRH) nachgehen. Untersucht werden die Länder Deutschland, Polen, Irland, Rumänien und Zypern.

Hat das Instrument des Greening im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und die EU-Förderung der europäischen Landwirte zum Erhalt der Biodiversität in Europa beigetragen oder sind die EU-Gelder wirkungslos verpufft? Dieser Frage will der Europäische Rechnungshof (EuRH) in einem Prüfungsbericht nachgehen. Dies kündigten die Europäischen Rechnungsprüfer am Dienstag in Luxemburg an. Die Prüfung soll in Deutschland, Irland, Polen, Zypern und Rumänien durchgeführt werden.

Im Jahr 2011 wurde die derzeitige Biodiversitätsstrategie der EU verabschiedet, die dazu beitragen soll, den Verlust der biologischen Vielfalt bis 2020 zu stoppen. Eines der Hauptziele der Strategie besteht darin, den Beitrag der Landwirtschaft soweit zu erhöhen, dass zumindest dasselbe Maß an Biodiversität erhalten wird. Nach Schätzungen der EU-Kommission sind für den Zeitraum 2014-2020 rund 85 Milliarden Euro zur Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt vorgesehen. Die EU-Unterstützung für die Biodiversität in der Landwirtschaft wird in erster Linie im Rahmen der GAP bereitgestellt.

"Einem kürzlich veröffentlichten internationalen Bericht zufolge sind weltweit eine Million Arten vom Aussterben bedroht. In der EU ist der Verlust der biologischen Vielfalt zum Großteil auf die Landwirtschaft zurückzuführen", erklärte Janusz Wojciechowski, der für den erteilten Prüfungsauftrag „Biodiversität und Landwirtschaft“ verantwortlich zeichnet.

Im Zuge der EuRH Prüfung solle festgestellt werden, inwieweit die EU-Unterstützung dazu beigetragen habe, Biodiversität zu fördern und oder sogar eine Wende zum Besseren zu bewirken.

Im Zuge der Untersuchung wollen die Prüfer herausarbeiten, welchen Beitrag die EU-Agrarpolitik im Zeitraum 2014-2020 zur Erhaltung und Verbesserung der Biodiversität bis 2020 geleistet hat.

Fragestellungen im Einzelnen:

- Ist die Biodiversitätsstrategie der EU und der Rechtsrahmen der GAP gut konzipiert?

- Haben EU-Kommission und Mitgliedstaaten für einen besseren Beitrag der Landwirtschaft zur Biodiversität gesorgt?

- Hat die EU-Kommission auf zuverlässige und aktuelle Daten zurückgegriffen, um den Zustand der Biodiversität in der Landwirtschaft zu überwachen?

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Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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