Um die Folgen der hohen Getreideimporte aus der Ukraine auf den heimischen Märkten abzufedern, stellt die EU-Kommission den Mitgliedstaaten Polen, Rumänien und Bulgarien gut 55 Mio. € zur Verfügung. Die können die Gelder nochmal um 100 % aufstocken und damit ihren Bauern unter die Arme greifen. So stehen knapp 110 Mio. € zur Verfügung.

Konkret veranschlagt die EU-Kommission

• 16.750.000 € für Bulgarien,
• 29.500.000 € für Polen und
• 10.050.000 € für Rumänien.

Eine entsprechende Durchführungsverordnung verabschiedete die EU-Kommission am Dienstag. Wie die betroffenen EU-Mitgliedstaaten die Gelder an ihre Landwirte verteilen, müssen sie bis zum 30. Juni nach Brüssel melden. Die Landwirte sollen die Hilfen bis Ende September erhalten haben.

Polen reicht das nicht

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte jedoch schon im Vorfeld angekündigt, dass diese Hilfe kaum genüge. In einem Brief an die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen hatte er sie aufgefordert, automatische Unterstützungsmechanismen für Landwirte einzuführen, die von übermäßigen Importen aus der Ukraine betroffen sind.

Daneben stellte Morawiecki auch die weitgehende Zollfreiheit für ukrainische Importe infrage, die die EU-Kommission gerade erst um ein Jahr verlängert hatte. Bislang hatten die östlichen EU-Mitgliedstaaten genau das noch nicht gefordert.

Minister tritt zurück

Im Streit um die Hilfen trat am Mittwoch sogar der polnische Agrarminister Henryk Kowalczyk zurück.

Bauern auf der Straße

In den vergangenen Wochen hatten in den östlichen EU-Mitgliedstaaten immer wieder Landwirte demonstriert. Sie prangerten die Auswirkungen der hohen Ukraine-Importe auf die heimischen Getreidemärkte an.